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Zusammenfassung Einführung BRD
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- Technische Universität Darmstadt (TUD)
Zusammenfassung der Vorlesung zur Einführung in das politische System der BRD
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EinführungPOLITIK
polity politics policy
•
institutioneller .
Prozesse ^
Inhalte
Rahmen e
Akteure -
Politikfelder
•
Strukturen
3 Typen wissenschaftlicher Aussagen
•
:
normativ positiv / empirisch
kausal / deskriptiv
erklärend
Sollte mehr direkte Demokratie ? Partizipation
geben
→
• es
erhöhen ?
Demokratie !
=P direkte verzerrt Stimmungsbild
→
je mehr die Leute verdienen desto
, häufiger beteiligen sie
sich an
Volksabstimmungen f- Schäfer ( schoen)
•
2 Arten von Demokratien:
direkte Demokratie
Minimierung der Fremdbestimmung durch
- - :
Vermeidung des Gegenübers von Bürger &
Amtsträger ( ohne institutionalisierte verantworte)
=
disjunktive Mehrheiten d Entscheidungen
→
repräsentative n :
verantwortete Fremdbestimmung durch
institutionalisierte
Übertragungvon
Entscheidungs
-
kohärente ) konsistente
vollmacht =
Entscheidungen
, Grundlagen der zweiten Demokratie
•
Pfad
abhängigkeit polit .
Prozesse ( Entstehung der BRD)
Kaiserreich
der
Verwaltung Ländern
→
Verankerung in den →
)
'
Gründung Länder (
'
der 45 47 der Gründung des Bundes
↳
vor
-
Dezentralisierung
FDP & KPD
Lizensierung Parteien CDU/CSU first
→ =D
der ,
SPD ,
mover
=-
Zulassung in allen 3
Besatzungszonen Vorteil
• 2 Schichten der dt .
Verfassung :
→
jüngere parlamentarische Schicht
→ ältere administrativ föderale Schicht
e. Gespenster aus Weimar :
direkt Volk auf 7 Jahre
gewählter Reichspräsident
-
vom
-
Gegengewicht Reichstag ( ErsatzKaiser ) unabhängig
"
zum „ ,
vom
Parlament
↳
größere Machtfülle Kaiser
als der
Ernennung des Reichskanzlers ,
"
Auflösung des
Reichstages ,
Notverordnung skourpetenz minister
- 0 Art .
480 zur
Wiederherstellung öffentl . Sicherheit & Ordnung
=P
Wehrmacht einsetzen
= > Gesetze außer Kraft setzen
"
Misstrauen gegenüber dem Volk
→ :
„
Ko der
Stimmberechtigten konnten Volksentscheid herbeiführen
"
=P
Austritt aus dem Völkerbund ( 1933)-2Cäsarismus
"
? Demokratie ohne Demokraten
-
politisierte Verwaltung & Gerichte In auf dem
rechten blind)
Auge
rechter Revisionismus (
Dolchstoßlegende - Feinde der Monarchie )
schwache demokratische bzw .
parlamentarische Tradition
der Parteien
→ extreme Polarisierung d
Zersplitterung
- -
tiefe Konfliktlinien ( Demokratie vs . Monarchie )
→
dauerhafte Wirtschaftskrise (Reparationszahlungen Inflation) ,
, auf Weg
Weichenstellungen dem zum
Grundgesetz :
°
→
Preußen & dt . Militarismus zerschlagen
Besatzungsmächte
Verwaltungseinheiten
→
Wiederentdeckung von durch
auf /
Länder
ugnalebene ( 46)
'
Komm
=>
Zulassung von Parteien
( neues polit Führungspersonal
.
in den Ländern
BRD)
verankert = >
begründet
→
Londoner SechsmöchteKonferenz ( 02 48)
'
. -06 .
Auftrag Verfassung
=P Westdeutschland eine auszuarbeiten
an
"
→
Frankfurter Dokumente :
.
föderalistische Strukturen schaffen
→ vertikale
Gewaltenteilung
→
Expertenkommission in Herrenchiemsee entwirft Verfassung
Parlamentarischer Rat ( Mitglieder Landesparlamente (09:48 4911
'
→
der -
05 .
befasst sich
ausgiebig mit der Ausarbeitung dieses Entwurfs
=P
Ratifikation durch Länderparlamente ( außer Bayern)
Inkrafttreten des
=D
Grundgesetzes am 24.05.1949
→
keine
Verfassung um
Wiedervereinigung offen zu lassen
→
antitotalitäre
Verfassung
→
Art .
20 :
( Grundprinzipien)
"
: Meilensteine in der SBZ
& SPD
Zwangsvereinigung KPD
Bildung antifaschistischen
→
von zur SED ,
der
Einheitsfront
→
umfassende Demontage industrieller Infrastruktur
=>
Export in die Sowjetunion = -
Wiederaufbau durch Marschall Kredite
-
im Westen Wirtschaftswunder
, Was ist eine Verfassung ?
e
→
verteilen Befugnisse polit . Akteure & definieren ihr Verhältnis ( Spielregeln)
→
benennen Prinzipien ( Staatsziele) & Grundrechte negative Grundrechte
( Abwehr rechte gegen Staat)
→
schwieriger zu ändern als einfache Gesetze positive Grundrechte
(Leistungsrechte)
•
Lehren aus Weimar :
→
Schwächung des Staatsoberhauptes ( Bundespräsident)
=P keine Volkswahl
geringer Einfluss auf
Regierungsbildung Entscheidung über
=> →
Parlamentsauflösung ,
wenn
Bundestag bei
Regierungsbildung
scheitert
Stärkung der
Regierung
→
79)
Ewigkeitsgarantie der Grundrechte ( Art
→
-
destruktiver Mehrheiten ( konstruktives Misstrauensvotum)
Schwächung
→
→
Auflösung bedingt Ersetzen)
→
Wehrhafte Demokratie ( Art 1- 20 unantastbar)
.
→ keine direkt demokratische Elemente auf Bundesebene
•
Grundprinzipien nach Art . 20 GG :
→ sozialer Bundesstaat
alle
Staatsgewalt geht Volke
→
vom aus
Gesetzgebung Verfassung vollziehende Gewalt & Rechtsprechung
→
an ,
Gesetz & Recht
an
gebunden
•
Staatsstrukturprinzipien / -
ziele :
→
Volkssouveränität
→
Sozialstaatsprinzip ( mit Art .
1 GG)
→
legt keine Wirtschaftsordnung fest !
→
Bundesstaatsprinzip / Föderales System : vertikale Gewaltenteilung
→
Rechtsstaatlichkeit :
Bindung allen StaatI. Handelns an Recht & Gesetz
67) .
Verwirklichung geeintes Europa( 921
'
Erweiterungen gesamtwirtsch Gleichgewicht l
'
:
.
Durchsetzung der
Gleichberechtigung ( 94)
'
,
natürliche Lebensgrundlagen ( 94) '
,
Tierschutz ( 02)
'
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