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Zusammenfassung Sozialkunde Verfassungsorgane BRD Abitur 2021 (1,0 Note) 9,49 €
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Zusammenfassung

Zusammenfassung Sozialkunde Verfassungsorgane BRD Abitur 2021 (1,0 Note)
 1 mal verkauft

Zusammenfassung der Verfassungsorgane BRD und weitere Themen wie Wahlen und deren Funktionen, Wahlpflicht, Föderalismus etc. Sehr strukturell aufgebaut

vorschau 3 aus 17   Seiten

Dokument Information

  • 5. april 2021
  • 17
  • 2020/2021
  • Zusammenfassung

Themen

Schule, Studium & Fach

  • Mittelschule
  • Gymnasium
  • Sozialkunde
  • 2
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JonasRsn

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Abiturlernzettel Regierungssystem BRD

Wahlen:

Bedeutung:

 Regemäßig wiederkehrende Wahlen drücken Selbstbestimmungsrecht Volkes aus,
Volkssouveränität.

Voraussetzung für Wahl:

 Verschiedene konkurrierende Personen, Personengruppen (Parteien) und Sachprogramme
vorhanden sein
 Konkurrenz soll aber auch gleiche Chancen für alle Konkurrierenden.
 Eigenverantwortlich und ohne Druck oder Zwang Entscheid des Wahlbefugten.
 Um gewählte Repräsentanten an den Willen des Wählers binden zu können, müssen sie sich
in periodischen Abständen wieder zu Wahl stellen, so dass Wähler ihre Entscheidungen
überprüfen, erneuern oder zurücknehmen können. Gewählte dadurch genötigt,
Überzeugungen und Interessen Wähler zu respektieren.

Funktion von Wahlen:

 Möglichkeit Bürger Teilnahme an der politischen Willensbildung
 Durch Wahl beeinflussen sie die Zusammensetzung Volksvertretung, (indirekt) Auswahl
Führungspersonal sowie programmatische Ausrichtung wie Inhalte und Beschlüsse
Regierungspolitik.
 Schaffen von klaren Mehrheiten im Parlament und somit handlungsfähige Regierung,
deshalb Wahlergebnisse Handlungsauftrag und Machtzuweisung auf Zeit.
 Bildung einer starken Opposition, welche die Regierung kontrolliert und öffentlich zu
Rechenschaft ziehen möchte.
 Möglichkeit der Machtkontrolle, da periodische Wahlen Chance auf Machtwechsel bieten,
so dass Regierung Wählern verantwortlich werden muss. Wähler kann vorherige
Wahlentscheidung bestätigen oder korrigieren.



Mehrheitswahl:

 Wer im Wahlkreis die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, ist gewählt.
 Keine Parteienliste
 Stimmen für alle nicht gewählten Kandidaten verfallen, wirken sich nicht auf die
Zusammensetzung des Parlaments aus.
 Vorteil: Absolute Mehrheit für eine Partei, leichte Regierungsbildung
 Nachteil: Kleine politische Strömungen kaum Chance, Ideen einzubringen in Parlament.

Verhältniswahl:

 Stimmberechtigten wählen Kandidatenliste einer Partei.
 Jede Partei schickt so viele Abgeordnete in das Parlament, wie es ihrem Anteil an den
abgegebenen Wahlstimmen entspricht.

,  Nachteil: Reines Verhältniswahlsystem führt zu Zersplitterung der Parteienlandschaft
(Weimar), schwache Regierungen, die sich auf Mehrparteienkoalitionen stützen müssen.
Parteiapparate zudem übermächtig, weil Abgeordnete von ihnen abhängig.

Personalisierte Verhältniswahl:

 ½ aller Abgeordneter Bundestag in einem Wahlkreis direkt gewählt (personalisierter Teil),
Prinzip der relativen Mehrheit, weil gewählt ist, wer die meisten Stimmen vereint.
 Andere ½ Abgeordneten durch Parteilisten in Bundestag. Hier wird nach dem Verhältnis
gewählt, hier aber Sperrklausel vorhanden!
 Vorteil: Positive Aspekte beider Wahlsysteme. Verhältniswahl transparenter und legitimer,
bietet Chance für neue Parteien sowie Repräsentation aller pol. Gruppen. Mehrheitswahl bei
dem personalisierten Teil, dass man Abgeordneten wählt und nicht Partei.

Überhangsmandate:

 Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei bei der Wahl zum Bundestag mehr
Direktmandate über die Erststimmen erhält, als ihr Sitze im Bundestag gemäß der Anzahl der
Zweitstimmen zustehen.
 Hat zu Folge, dass sich Bundestag über Anzahl von 598 hinaus erweitert.
 Überhangsmandate werden dann durch Ausgleichmandate ausgeglichen.

Grabwahlensystem:

 Vorschlag der CDU, Grabwahlensystem einzuführen. Dabei wird Bundestag auf 598 Sitze
festgeschrieben.
 Trennung der Graben, das heißt 299 Direktmandate und Verteilung 299 Sitze nach
Verhältniswahl.
 Kritik, weil CDU einziger Profiteur, weil meiste Wahlkreise direkt gewinnt.

FDP, Grüne, Linke:

 Direktmandate reduzieren auf 250, Parlament auf 630 erhöhen.
 Wahrscheinlichkeit Überhangsmandate reduzieren.



Diskussion Wahlpflicht in Deutschland wegen schwacher Wahlbeteiligung:

Pro Wahlpflicht Contra Wahlpflicht
Bürger gezwungen, sich mit Politik Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Jeder
auseinanderzusetzen. Das helfe, so die sollte selbst bestimmen, ob er zu Wahl geht
Befürworter, gegen Politikverdrossenheit. oder nicht.
Manche Experten gehen davon, dass Demokratisches Verhalten kann nicht
extremistische Parteien dadurch weniger erzwungen werden.
Zuspruch. Begründung: Wer sich mit Politik
beschäftigt weniger anfällig populistische
Parteien
Mehr Demokratie: Wenn mehr Bürger wählen, Wer keine Interessen hat, informiert sich nicht
haben Politiker größere Legitimation und wählt intuitiv.
Wahlbeteiligung liegt bei Wahlpflicht meist Politik ist in der Pflicht, sich besser und
deutlich über 80% attraktiver zu präsentieren (gute Opposition,
gute Kandidaten)
Parteienfinanzierung höhere Wahlbeteiligung Großer Aufwand, Wahlpflicht zu kontrollieren
transparenter und nicht so abhängig von und Nichtwähler zu erfassen.

, Parteispenden.


Staaten mit Wahlpflicht: Ägypten, Brasilien, Schweiz Geldstrafe bis hin zur Gefängnisstrafe



Gewaltenteilung – Gewaltenverschränkung

 Beschränkung von Macht / Mäßigung von Macht
 Schutz des Einzelnen und seiner Macht / Freiheit
 Schutz vor einer Willkürherrschaft

Formen Machtbeschränkung:

 Horizontale GT: Trennung der drei Gewalten und so dürfen zum Beispiel Richter des
Bundesverfassungsgerichtes keine Mitglieder des BT., BR. Und BReg. Sein
 Vitale GT: BReg. Und Bundestagsmehrheit im Parlament gegenüber einer Opposition
(Verschränkung der Gewalten)
 Temporale GT: Amtsvergabe auf Zeit, periodische Wahlen und somit Chance Machtwechsel
 Vertikale GT: Unterschiedliche Zuständigkeiten auf verschiedenen Ebenen des
Staatsaufbaus. (EU, Bund, Land, Kommune)
 Fünfte GT: Medien, die Skandale aufdecken, kontrollieren und Bürger Teilnahme an
politische Willensbildung bieten.

Regierungsformen:

1. Demokratie:
 Präsidentiell
 Parlamentarisch
 Semipräsidentiell
2. Diktatur:
 Parlamentarisch
 Konstitutionell
 Absolut

Regierungssysteme:

1. In Republiken:
 Präsidentiell
 Parlamentarisch
 Semipräsidentiell
2. In Monarchien:
 Parlamentarisch
 Konstitutionell
 Absolut




Idealtypen demokratischer Regierung im direkten Vergleich

1. Präsidentialismus:

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