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PUG-Zusammenfassung1. Grundrechte
Menschenrechte: alle Menschen
Art.1 Menschenwürde
Art. 2 Handlungsfreiheit
Art. 3 Gleichheit
Art. 4 Glaubens- und Gewissensfreiheit
Art. 5 Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit
Art. 6 Ehe und Familie
Art. 19 Abs.4 Rechtsschutzgarantie
Bürgerrechte: nur Deutsche
Art.8 Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs.3 Koalitionsfreiheit
Art. 11 Freizügigkeit
Art. 12 Abs. 1 Berufsfreiheit
Art. 16 Staatsangehörigkeit, Auslieferungsverbot
2. Grundsätze der Verfassung
Republik: Staatsform, bei der die obersten Gewalt durch Personen auageübt wird,
die eine bestimmte Zeit vom Volk oder dessen Vertretern gewährt gewählt werden.
Demokratie: politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen man der
Machtausübung im Staat teilhat.
Bundesstaat: Staat, in dem mehrere Länder verein sind.
Sozialstaat: demokratischer Staat, der bestrebt ist, die wirtschaftliche Sicherheit
seiner Bürger zu gewährleisten und soziale Gegensätze innerhalb der Gesellschaft
auszugleichen.
Rechtsstaat: Staat, der das von seiner Volksvertretung gesetzte Recht verwirklicht
und sich der Kontrolle unabhängigen Richter unterwirft.
3. Wehrhafte Demokratie
Parteienverbot= Verfassungswidrige Parteien und sonstige Vereinigungen werden
Verboten z.b. 1952 die SRP und 1956 die KPD
- Verwirklichung von Grundrechten, wenn diese missbraucht werden
- Angehörige des Öffentlichen Dienstes verfassungsfremd
- Verfolgung von Straftätern die gegen den Bestand des Staats oder der
Verfassung sind
- Ewigkeitsklausel worunter die Unabänderlichkeit bestimmter
Verfassungsgrundsätze festgelegt ist
Verwirkung der Grundrechte= In Erinnerung daran, dass die NS den Rechtsstaat
für ihre Zwecke missbrauchte
Vereinigungsverbot= Es dient dazu, verfassungsfeindliche Bestrebungen schon auf
Vereinsebene zu bekämpfen
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