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Zusammenfassung

Zusammenfassung Europarecht - Ein Themenüberblick
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Das Dokument bietet einen kurzen Überblick über die für das Europarecht relevanten Themen. Der Themenüberblick wurde für die Examensvorbereitung erstellt, eignet sich aber ebenso für Anfängerklausuren.

vorschau 1 aus 2   Seiten

Dokument Information

  • 11. mai 2021
  • 2
  • 2020/2021
  • Zusammenfassung

Themen

Schule, Studium & Fach

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Europarecht Teil 1: Themenüberblick
März 2021



Europarecht im Überblick
A. Das wichtigste zum Europarecht
1. Entwicklung des Europarechts
2. Kompetenzen
3. Organe
4. Rechtsquellen des Europarechts
• Relevante Rechtsprechungen
• Primärrecht (EUV, AEUV etc.)
• Sekundärrecht (Bspw. Art. 288 AEUV)
• Tertiärrecht (Bspw. Art. 290 f. AEUV)
5. Grundprinzipien der EU
• Prinzip der Einheit der Rechtsordnung
• Prinzip der begrenzten (Einzel-)Ermächtigung
• Prinzip der Unionstreue
• Prinzip des institutionellen Gleichgewichts
• Subsidiaritätsprinzip
• Verhältnismäßigkeitsprinzip
• Allgemeiner Gleichheitssatz Strukturprinzipien der EU
• Normenhierarchie
• Rechtsstaatsprinzipien
• Werte der EU


6. Rechtsetzungsverfahren -insb. Verfahrensarten
• Hoheitsrechtsübertragung
7. Verhältnis des Unionsrecht zum nationalen Recht
8. Vollzug des Unionsrecht
9. Grundrechte und Grundrechtsgleiche Rechte
10. Grundfreiheiten
11. Rechtsschutzsystem des Unionsrecht


Mögliche Europarechtliche Klausurkonstellationen
1. Verzahnung von nationalem Recht mit Europarecht
• Nicht zwingend öffentlich-rechtliche Klausur
• Häufig zivilrechtlicher Ausgangsfall
2. Europarecht als Einstieg in eine überwiegend verfassungsrechtliche oder verwaltungsrechtliche Klausur (bzw.: als
Modifikation nationaler Normen) – z.B.:
• Modifizierung des § 48 VwVfG oder § 80 V VwGO
• Solange- Rspr. des BVerfG
• Prüfungsrecht des Bundespräsidenten bzgl. Vereinbarkeit mit EU-Recht




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