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Zusammenfassung Umweltrecht
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Hier meine Zusammenfassung für die Klausur, die ich auswendig gelernt hatte
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Inhaltsvorschau
Klausur UmweltrechtKlausur Umweltrecht 1
Genehmigung von Anlagen 2
Ist die Anlage genehmigungsfähig? Ist eine Genehmigung
erforderlich? 2
Welches Genehmigungsverfahren muss angewendet werden? 3
Allgemeine Anforderungen des Immissionsschutzrechts zur
Emissionsbegrenzung? 4
Ist die Anlage mit diesen Emissionswerten genehmigungsfähig? 5
Grundrechte des Nachbarn 6
Auf welche Grundrechte kann sich ein Nachbar stützen, der sich
gegen Belästigungen in Folge eines Anlagenbetriebs wehren will? 6
Auf welche immissionsschutzrechtliche Vorschriften kann sich der
Nachbar berufen? 7
Welche Anforderungen ergeben sich daraus für den
Anlagenbetreiber? 7
Schadensersatz und Schmerzensgeld 8
Auf welcher Grundlage können sich diese Ansprüche durchsetzen? 8
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um vor Gericht Erfolg zu
haben? 9
Wie sind die Erfolgsaussichten einzuschätzen? 10
, Genehmigung von Anlagen
Ist die Anlage genehmigungsfähig? Ist eine Genehmigung erforderlich?
● §4 Abs.1 Satz 1 BImSchG → Schädliche Umwelteinwirkung/ Allgemeinheit
oder Nachbarschaft wird gefährdet, erheblich benachteiligt oder
erheblich belästigt
● §4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG → Verweis auf 4. BImSchV und den dort
befindlichen Anhang
○ Anlage im Anhang?
■ JA → Nummer aus dem Anhang nennen → Anlage ist
genehmigungsbedürftig
■ NEIN → Anlage ist nicht genehmigungsbedürftig
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