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AG BVRWie definiert sich eine Zugang einer Willenserklärung isv §130 1 BGB unter abwesenden ?
Eine empfangsbedürftige Willenserklärung ist zugegangen, wenn sie so im den
Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass unter normalen umständen mit der
Kenntnisnahme zurechnen ist.Auf die tatsächliche Kenntnisnahme kommt es hingegen nicht an.
Ist ein Anspruch aus einem Werklieferungsvertrag nach erklärten Rücktritt entstanden ?
Ja,er ist nur in folge von Rücktritt entstanden
Wann geht eine Willenserklärung zu ?
Eine schriftliche Willenserklärung gegenüber anwesenden geht durch überreichen des
Schriftstücks an den Empfänger zu
eine mündliche Willenserklärung gegenüber anwesenden geht gleichzeitig mit der Abgabe
durch akustische Vernehmung zu
Was sind dilatorische einreden
Durch eine solche wird die Durchsetzbarkeit eines Anspruch vorübergehend gehemmt
Bsp.: §§320,273 1,BGB
Bilde den Obersatz zur Prüfung von §985 BGB (Eigentümerstellung)
Voraussetzungen des §985 BGB ist zunächst, dass B Eigentümer des Buches ist
Zugangsvereitelung=Verhinderung des Zugangs beruht auf einem umstand, der dem
Empfänger zuzurechnen ist
fahrlässige/grundlose Vereitelung
erneutes absenden+ erneuter Zustellungsversuch nach Kenntnisnahme des nicht
Zugangs für den Absender zumutbar
Bsp.:schlechte Fixierung des Briefkastens,dieser fällt ab und weht davon
arglistige/vorsätzliche grundlose Zugangsvereitelung
Zugang wird fingiert, die Willenserklärung gilt somit als
zugegangen(Rechtsgedanke §162 BGB),ein erneuter Zustellungsversuch wäre bloße Förmelei
zb.:Empfänger montiert Briefkasten ab
Annahmeverweigerung mit Grund
kein Zugang weil Risikobereich des erklärenden
z.b Zahlung von Nachporto für Zustellung
Differenzierung ob fahrlässige oder vorsätzliche Zugangsvereitelung
vorsätzlich grundlose Zugangsvereitelung
kein erneuter Zustellungsversuch nötig,a muss sich nach dem Rechtsgedanken des
§162 BGB so behandeln lassen, als sei die Kündigung ihm zugegangen, §242 BGB
Was sind esentialia negotii?
Wesentliche Vertragsbestandteile, wie Vertragspartner,Preis und Gegenstand
Was sind offerta ad incertas personas
Angebot an unbestimmten Personenkreis, gilt als verbindlicher Antrag, z.b aufstellen eines
Warenautomat
Rechtsfolge wenn Antrag nicht rechtzeitig angenommen wird ?
Erloschen § 146 abs 2 BGB
Wie wird eine verspätete Annahme behandelt §147,148 BGB ?
Wie ein neuer Antrag §150 BGB
Wie kommt ein Werkvertrag iSv §631 BGB zustande?
Durch 2 korrespondierende Willenserklärungen namentlich Angebot und anmahne §§145 ff.
BGB
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