In diesem Dokument fasse ich die Themen der Q1 aus dem Fach Politik und Wirtschaft im Leistungskurs zusammen. Die Zusammenfassung basiert auf dem Abiturerlass des Abschlussjahres 2022
,Verfassung und Verfassungswirklichkeit
Grundrechte&Rechtsstaatlichkeit in der Verfassung
-
Das Rechtssystem ist in jenen Staaten aufzufinden, die gemäß ihrer Verfassung das von ihrer
Volksvertretung gesetzte Recht verwirklichen&sich der Kontrolle unabhängiger Richter unterwirft
Das Deutsche Rechtssystem ist zwei
geteilt
Privatrecht ( z.B BGB)
Regelt Bürger &Bürger
•
zwischen
Öffentliches Recht / Verfassung )
•
Regelt zwischen Staat &Bürger ,
sowie zwischen
Staatsorganen
Rechtsordnung Deutschlands
Gewaltenteilung nach Montesquieu
Exekutive Legislative Judikative Versprechen gegenseitige Kontrolle
, ,
Die Gerichtbarkeit wird mit unabhängen Richtern gewährleistet
Der deutsche Staat ist Sowohl Rechts-,als
auch Sozialstaat.
Das bedeutet, dass er jeden einzelnen
Bürger Schützt, aber auch das Wohl aller
durchsetzt. Dies ist in Artikel 20 des
Grundgesetzes Festgehalten, dort heißt es:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt
und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen
das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Grundrechte des Einzelnen werden den Artikeln 1- 20 festgehalten Art 1 & 20
in . .
dürfen nach Art 79 Abs 3 / EwigkeitenKlausel ) nicht "
gestrichen oder Verändert werden
„
Dort heißtes Eine Änderung dieses Grundgesetzes durch welche die Gliederung des Bundes
. .
.
:
„
,
in Länder die , grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder
die den Artikeln 1820 niedergelegten Grundsätze berührt werden
"
in ,
ist unzulässig
Des Weiteren beschäftigt sich Artikel
79 GG mit dem Grundgesetz &
dessen Änderung.
, Die Grundsätze der Verfassung Regeln den Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschlands
Sie
Grundgesetz Daraus ergibt sich Folgendes (Art 20 )
:
Die Staats Deutschlands lassen sich folgt zusammenfassen
prinzipien wie
bundesstaatliche Republik →
Befugnisse im föderalen System
Rechtsstaatlichkeit -
Gewaltenteilung Bindung des Staates & dessen Verwaltung
,
an Rechte & Verfassung .
Schutz der Menschenrechte Gesetz als Grenze & Auftrag
, ,
Die Freiheit der Bürger wird durch Gesetzte gewährleistet. Diese Freiheit ist in verschiedenen
Gesetzbüchern geregelt. Freiheit insgesamt kann in zwei Kategorien eingeteilt werden.
1. Freiheit Deutschlands Die Freiheit der in Deutschland lebenden baut auf der
2. Freiheit der in Deutschland lebenden Freiheit Deutschlands auf.
Freiheit wird durch den Schutz vor Staatlichen Eingriffen Definiert. Des Weiteren muss Freiheit nicht
gerechtfertigt werden
Beschränkungen der Individuellen Freiheit sind nur
aufgrund des Wohlbefindens
anderer Möglich .
Der Grund & das Ziel von Freiheit ist die
Sicherung & der Schutz der Menschenwürde
Die Beiden obersten Staatsziele Freiheit&Sicherheit sind von einander abhängig. Eine
Vernachlässigung der Sicherheit würde das einbüßen von Freiheiten bedeuten.
Sicherheit meint das ausschließen von Risiken
Freiheit meint das zulassen von Risiken
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