Zusammenfassung
Zusammenfassung Berufs- und Gewerbefreiheit
- Hochschule
- Ruhr-Universität Bochum (RUB)
Äußerst relevantes Grundrecht für Examensvorbereitung und normale Prüfungen
[ Mehr anzeigen ]vorschau 1 aus 3 Seiten
Vorschau 1 aus 3 Seiten
In den EinkaufswagenVerkäufer
Folgen
Inhaltsvorschau
Berufs und GewerbefreiheitAllgemein:
Warum ist Deutschland eines der reichsten Länder der Welt?
Freiheit, insb. Wirtschaftsfreiheit. Die Menschen können Ideen hervorbringen und sie
weiterentwickeln oder das sie direkt erstickt werden
Einigermaßen chancengleiches Bildungssystem
o Chancengleichheit zur Sicherung der Sozialen Gerechtigkeit
Gleichberechtigung von Mann und Frau (doppelt soviel qualifiziertes Personen)
Demokratie
…
Schutzbereich:
Persönlicher Schutzbereich:
Deutschengrundrecht, juristische Personen über Art. 19 III GG
Berufsfreiheit von Unionsbürgern:
MM. Im Sinne Europafreundlicher Auslegung ist Art 12 GG auch auf Unionsbürger
auszulegen
HL. Es bleibt beim Grundrechtsschutz über Art. 2 I GG, aber Inhaltlich wird für sie wie in Art.
12 I GG ausgelegt
Berufsfreiheit für ausländische juristische Personen innerhalb der EU
o Nach verbreiteter Ansicht, greift hier der Artikel 19 III GG gemäß
o Anderer Lösungsweg wäre der Anwendungsbereich des Europarecht (Normhirachi --
> § 12)
Hier aber Verstoß gegen das EU-Recht
Berufsfreiheit für Unternehmen der Öffentlichen Hand
o Grundrechtfähigkeit ist zu verneinen, wenn sie öffentliche Arbeiten vornimmt
o Wirtschaftstätigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts = keine
Grundrechtsfähigkeit, keine Berufung auf Art. 12 I GG.
o Wirtschaftstätigkeit einer juristischen Person des Privatrechts in öffentlicher Hand
(z.B. GmbH): keine GR-Fähigkeit, keine Berufung auf Art. 12 I GG, wenn von der
öffentlichen Hand „gehalten“ (= 100% Anteil der öffentlichen Hand) wird.
Berufsfreiheit gemischt-wirtschaftlicher in privater Rechtsform
o Wenn die öffentliche Hand einen beherrschenden Einfluss hat, kann sich das
Unternehmen als solches nicht auf die Grundrechte berufen (also keine
Grundrechtsberechtigung/-Fähigkeit).
Mehr als 50 %
Sachlicher Schutzbereich:
Wahl des Berufs, Berufsausübung, Beendigung eines Berufs
Definition: Beruf --> Beruf ist jede auf Dauer angelegte Tätigkeit, die der Schaffung und
Erhaltung des Lebensunterhaltes dient, und nicht schlechthin gemeinschädlich ist
Wenn Beruf (+) --> fällt Verhalten in SB ?
Berufe im Öffentlichen Dienst
o Art. 12 I GG wird durch Art. 33 II,III GG ergänzt/überlagert
Einzelfragen
o Geschützt ist auch negative Berufsfreiheit
o Offenheit für neue Berufsbilder (z.B. Influencer)
o Neben- und Zweitbesuch
(+) auch Nebentätigkeiten, Gelegenheitsjobs und Ferienjobs, (-) Hobbies
o Wettbewerbsfreiheit, Werbefreiheit, Vertragsfreiheit
Freiheit zum und im Wettbewerb
Alle Vorteile der Zusammenfassungen von Stuvia auf einen Blick:
Garantiert gute Qualität durch Reviews
Stuvia Verkäufer haben mehr als 700.000 Zusammenfassungen beurteilt. Deshalb weißt du dass du das beste Dokument kaufst.
Schnell und einfach kaufen
Man bezahlt schnell und einfach mit iDeal, Kreditkarte oder Stuvia-Kredit für die Zusammenfassungen. Man braucht keine Mitgliedschaft.
Konzentration auf den Kern der Sache
Deine Mitstudenten schreiben die Zusammenfassungen. Deshalb enthalten die Zusammenfassungen immer aktuelle, zuverlässige und up-to-date Informationen. Damit kommst du schnell zum Kern der Sache.
Häufig gestellte Fragen
Was bekomme ich, wenn ich dieses Dokument kaufe?
Du erhältst eine PDF-Datei, die sofort nach dem Kauf verfügbar ist. Das gekaufte Dokument ist jederzeit, überall und unbegrenzt über dein Profil zugänglich.
Zufriedenheitsgarantie: Wie funktioniert das?
Unsere Zufriedenheitsgarantie sorgt dafür, dass du immer eine Lernunterlage findest, die zu dir passt. Du füllst ein Formular aus und unser Kundendienstteam kümmert sich um den Rest.
Wem kaufe ich diese Zusammenfassung ab?
Stuvia ist ein Marktplatz, du kaufst dieses Dokument also nicht von uns, sondern vom Verkäufer zoegrabosch. Stuvia erleichtert die Zahlung an den Verkäufer.
Werde ich an ein Abonnement gebunden sein?
Nein, du kaufst diese Zusammenfassung nur für 8,49 €. Du bist nach deinem Kauf an nichts gebunden.
Kann man Stuvia trauen?
4.6 Sterne auf Google & Trustpilot (+1000 reviews)
45.681 Zusammenfassungen wurden in den letzten 30 Tagen verkauft
Gegründet 2010, seit 14 Jahren die erste Adresse für Zusammenfassungen