Behandelte Themen:
a. Liberalismus: Menschen- und Bürgerrechte
b. Partizipation
c. Pluralismus
d. Verfassung
e. Gewaltenteilung
f. Parlamentarisierung
g. Öffentlichkeit
h. Toleranz
i. Zivilgesellschaft
j. Individualismus
k. Marktwirtschaft
l. Liberalismus vs. Antiliberalismus
Merkmale einer liberalen Demokratie
1. Gewaltenteilung
2. Politische Partizipation (Parlamentarismus)
3. Starke Verknüpfungen von Liberalismus und freier
Marktwirtschaft
4. Grundrechte
Deutschland
Kampf zwischen liberale und antiliberale Bewegung
Liberal Antiliberal
Menschen und Bürgerrechte / Individualismus Menschen und Bürgerrechte / Individualismus
• Gesellschaft bestimmt den Staat (Partizipation) • Nur Männer ü. 25, etc.
• Volk ist eine Legitime Staatsgewalt • Liberalismus entfremdetet sich von der Masse
• Freiheit ist unantastbar (Arbeiter /Geringverdiener/ Minderheiten)
• Freiheit & Wohlergehen - eigene
Verantwortung
Partizipation: Partizipation
• Bürger dürfen Politischen Einfluss haben Deutscher Liberalismus grenzt sich von
• Demokratie braucht Mehrheitsprinzip demokratischen Forderungen ab
• Demokratie bekommt Opposition & Konkurrenz
Pluralismus: Pluralismus:
• Mehrere Meinungen werden vertreten/ • Antisemitismus
aufgegriffen (SPD) • Xenophobie
• Offenheit und Transparenz
• Weltanschauung sind nicht mehr heterogen
Verfassung: (verhindert Machtmonopol) Verfassung: (demokratische Defizite)
• Grundrechte (auch wenn diese nicht für alle galten) • Übermacht der Exekutive (Kaiser, Kanzler – Berufen
• Die Verfassung schränkt den Monarchen ein Reichstag ein + entlassen ihn)
• Konstitutionelle Monarchie -> wenig Rechte der Volksvertretung
• Föderativen Strukturen (Zweikammersystem) • Vom Kaiser eingesetzte Kanzler unterlag
keinerlei Kontrolle durch das Parlament
• Dominanz einzelstaatlicher Interessen: Rech als
Fürstentum; Bundesrat konnte mit Zustimmung
des Kaisers den Reichstag auflösen
• Keine Grundrechte
Gewaltenteilung Gewaltenteilung
• Freies Mandat Nein -> Gewaltenverschränkung, es regieren 3
• Offiziell kein Machtmonopol Gewalten, d. durch getrennte Organe ausgeübt
werden, sich aber Beeinflussen und Überschneiden
Toleranz Toleranz
Jüdische Bevölkerung hat nach den Gesetzt so viele • Antisemitismus
Rechte wie noch nie • Xenophobie
=> Liberalismus verliert d. Demokratische und es bleibt d. Suchen nach einem Nationalstaat & wirtschaftlicher
Freiheit
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