Ideal zum Einstieg in das Thema Gewerberecht, Zusammenfassung der wichtigsten Normen für Klausuren, Aufteilung in die Kontrolle des stehenden Gewerbes, des Reisegewerbes sowie des Marktgewerbes
Geeignet für den Schwerpunkt sowie das Referendariat
·
Grundsatz der Gewerbefreiheit gelGewO
·
3 Gewerbearten: stehendes Gewerbe ur
Reisegewerbe vs. Marktgewerber t 551-132GewO allgemeine
8544 f. GewO 5)555ff. Gewo 864ff.GewO Bestimmungen
·
gundsätzlich nur Anzei
·grundsätzlich Er ·
Festsetzung nach 56g sowie
gepflichtig nach 514 GewO laubnispflichtig(Rein wie Teilhaberecht 870 inrb. 5455GewO Schlussbestimm
regewerbekarte) GewO mung zuständigkeit
⑭
Erlaubnisfrei ⑭
·
Grundsatz
·
535 GewO bei Unzuver- bemandere Genehmigung
Lässigkeit ·gebundenerAnspruch jeweils (Hintergrund
·
Gewerbebegriff: selbständig --
aufeigene Rechnung
(Defr.] und aufeigenen Namen erlaubt --
die nicht generell gegen die Ver
10)Abgrenzung Gehilfe d N
-armung o der strafgesetze verstößt.
Stellvertreter IP)Prostitution
·mitWiederholungauf Dauer -
IPMenschenwürdeverstoß
Veränderung in der
(Zwergenweitwurf
Gesellschaftoral bei
nicht: Bagatellfälle Gewerbe achten
(P)Unterbrechungen
nicht Umproduktion auf Gewinnerzielung ...
planmäßiger streben,
ler/
rei ·der Naturerzeugnisse, künstlerisch, mehr erwirtschaften,
zu
⑧ -
Vermögensern. Schriftsteller, Junsten ...
als zur
Deckung der betrieblichen Korten erforderlich.
1) Gewinn nur Nebenzweck zu religionen, sozial-
, er, ronstiger hinzub
.
Der Gewerbetreibende
·
er ist Adesrat der Pflichten aus der Gewerbeordnung
·
natürliche oder Person:im Einzelnen
juristische Kapitalgesellschaften (GmbH. AG, E) rawie
Personengesellschaften
(OHG, KG, PartG, Auen-GbR)
·
stellvertreter 545GewO Ibeachte Besonderheiten in 559,10 GurtG)
·IP) strohmannproblematik
·Gewerbeaurübung durch EU-Ausländer
·
54 GewO befreit von
Anzeigepflicht im stehenden Gewerbe rawie im
Reisegewerbe von der Pflicht zur Reisegewerbekarte
·
Anwendbarkeitsprobleme der deutschen Rechts in
grenzüberschreitenden Sachverhalten Icher europarecht. Problem
·Der Unzuverlässigkeitsbegriff
Art. 12GG!
mageblicher Zeitpunkt! Unzuverlässigkeit
nach dem Gesamteindruck seiner Verhaltens
Prognoseentscheidung!
... wer
gerichtliche Kontrolldichte! nicht die Gewähr dafür bietet, dass er rein Gewerbe in
Zukunft ordnungsgemä betreiben wird. Gesamtbild!
Tatsachengrundlage!
·
jeweils kommt er auf die konkreten Umstände der Einzelfalls (Gewerbert Parson)
an
·Regelbeispiele bei
einigen speziellen Erlaubnispflichtigen (Brp. 5534a. 343,34 GewO), nicht jedoch bei
535 GewO
·
IP) gewerbebezogenheit privater Vorkommnisse und Handlungen
·
Vielzahl kleinerer Verstöe kann zu Unzuverlässigkeit führen, wenn Hang zur Nichtbeachtung geltender Vorschriften
erkennbar"(st. Rpr.)
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