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Zusammenfassung Arbeitsrecht- Prüfungsschemata und Definitionen

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Kurs
Arbeitsrecht

Hochschule
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH)

Diese Zusammenfassung enthält Prüfungsschemata für Fälle des Arbeitsrechts. Prüfungen, ob eine Kündigung begründet ist oder ob die Befristung eines Arbeitsvertrages zulässig ist. Und viele weitere Problemstellungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Grundlegende Begriffe werden definier...

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Arbeitsrecht- Definitionen und Paragraphen

Begriff Definition Paragraph
Prüfungsschema 1: A. Anspruch entstanden
Anspruch auf Lohn 1. Vertrag
(Unmöglichkeit d. 2. Kein Wirksamkeitshindernis
Leistung) B. Anspruch untergegangen
1. Wegfall der Gegenleistungspflicht- §326, 1 BGB
Grundsatz: „Kein Lohn ohne Ar-
beit!“ Braucht der Schuldner nach §
275, 1-3 nicht zu leisten ent-
fällt der Anspruch auf die Gegen-
leistung. (Beachte: Ausnahme §
326, 2 Gläubigerverzug/ Vertreten-
müssen des Gläubigers).

a) Vertrag ist synallagmatisch § 275 BGB
b) Unmöglichkeit der Leistung
und kein Verschulden (§326, § 615 BGB
2) § 616 BGB
c) Kein Betriebsrisiko
d) Lohnerhaltende Vorschrift
Voraussetzung: verhältnis-
mäßig nicht erhebliche Zeit,
ohne eigenes Verschulden.

C. Anspruch durchsetzbar

Wenn nach B. kein Anspruch auf Lohn- prüfe
Entgeltfortzahlung: § 3, 1 EFZG

A. Anspruch auf Entgeltfortzahlung
1. Anspruch entstanden
Damit das EFZG anwendbar ist muss
geprüft werden, ob es sich um ei-
nen Arbeitnehmer handelt (s.u.)

Arbeitsvertrag Ein Arbeitsvertrag kommt durch die Abgabe § 611 BGB
zweier übereinstimmender Willenserklärun-
gen, namentlich Angebot und Annahme zu-
stande. §145 ff. BGB
AN und AG einigten sich darauf, dass AN für AG
gegen eine monatliche Vergütung tätig ist. (Ei-
nigung)

Werkvertrag Erfolgsabhängig § 631 BGB

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