Interview
Die DDR
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Zusammenfassung über die DDR von Anfängen bis zur Wiedervereinigung.
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Gründung der DDR (07.10.1949)Hintergrund: Besatzungspolitik der Sowjetunion:
Maximalziel: politische & wirtschaftliche Vorherrschaft über ein vereinigtes & von westlichen
Einflüssen befreites Deutschland
Minimalziel: Aufbau eines kommunistischen Systems in der sowjetischen Besetzungszone
↦ Zusammenarbeit zwischen sowjetischer Militäradministration & deutschen (Exil-)Kommunisten
↦ kommunistische Herrschaft als Voraussetzung für grundlegende Umgestaltung von Politik,
Gesellschaft, Wirtschaft
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ - Walter Ulbricht
Entstehung der DDR:
• April 1946: Zwangsvereinigung der KDP & SDP zur SED
• Oktober 1946: Wahlen in der SBZ ↦ „führende Rolle“ der SED nicht gesichert
↦ Organisation einer Volkskongressbewegung durch SED
• 1947: „Erster Deutscher Volkskongress“ zum Erhalt & Ausbau der Vormachtstellung der SED
• 1948: „Zweiter Volkskongress“ ↦ Wahl des deutschen Volksrates
↦ Ausarbeitung einer Verfassung für „unteilbare deutsche demokratische Republik“
• 1949: SBZ-Bevölkerung wählt dritten Volkskongress ↦ durch Einheitsliste
↦ Dritter Volkskongress bestimmt zweiten „Deutschen Volksrat“
↦ wird am 07.10.1949 zur „provisorischen Volkskammer“, d.h. legitimierte Volksvertretung
↦ setzt Verfassung der DDR in Kraft ↦ DDR gegründet
Konzept der „Volksdemokratie“
= Staatsform der politischen Herrschaft der Arbeiterklasse (Übergangsperiode des Sozialismus) ↦
tatsächlich: Parteidiktatur
Merkmale:
• Herrschaft einer Partei (SED) ↦ Kontrolle & Steuerung der Gesellschaft
• Planwirtschaft = durch den Staat gesteuert
• Macht- & Meinungsmonopol bei kommunistischer Staatspartei
- „demokratischer Anstrich“: Garantie der bürgerlichen Grundrechte
- ABER: Ausschaltung jeglicher Opposition, Vereinigung der Macht (in Händen der SED)
- Etablierung einer neuen, auf den Kommunismus eingeschworenen Elite in Staat, Kultur,
Wirtschaft
- früher unabhängige soziale Verbände ↦ kommunistische Massenorganisationen
↦ Bsp.: FDGB (= freier deutscher Gewerkschaftsbund)
↦ Ziel: Erfassung ALLER Bürger und deren Kontrolle
• Geheimpolizei ↦ Unterdrückung der Opposition durch Terror („Stasi“)
• Machtsicherung nach sowjetischem Vorbild
- Strickte Herrschaftsausübung der SED von oben
- Unterordnung der Justiz unter die Partei
↦ Missbrauch des Strafrechts zur Bekämpfung der Gegner
, - Missbrauch des Zivil-, Familien-, Arbeitsrecht zur Einschüchterung von Andersdenkenden,
Kritikern, Systemgegnern
↦ Verhindern von Schulabschlüssen & Ausbildung, beruflicher Abstieg von Gegnern
↦ Probleme bei Wohnungszuteilung, keine Reiseerlaubnis, etc.
Partei und Staat in der DDR
• Doppelstruktur des DDR-Regierungssystems: staatliche Institutionen der SED
ABER: absoluter Führungsanspruch der SED ↦ Anweisungsbefugnisse auf allen Ebenden
Merkmale des Systems:
• Wahl des Parlaments (Volkskammer) durch Wahlberechtigte
• Keine geheimen Wahlen
↦ Wähler konnten nur der Einheitsliste (nicht) zustimmen ↦ „Blockwahl“
↦ Zustimmung: Wahlzettel unausgefüllt in die Wahlurne
↦ Ablehnung: Wahlkabine ↦ Repressalien
↦ Ergebnisse standen schon vorher fest
• Keine unabhängige Justiz
• Einheitsliste erhielt meist über 99% Zustimmung
↦ Partei als wichtigste bestimmende Kraft der DDR
↦ eigentliche Staatsmacht beim Zentralkomitee der SED (nicht beim Parlament)
↦ keine Gewaltenteilung
Organisation der Partei nach dem Prinzip des des „demokratischen Zentralismus“
• Zentralkomitee an der Spitze
• Beschlüsse des ZK für alle Mitglieder verbindlich
• „Wahl“ der Parteigremien in der SED durch Parteiführung vorbestimmt
Die SED
Gründung:
• Distanzierung der Bevölkerung von der KPD ↦ SPD profitiert
• Unter Druck der Besatzungsmacht werden SPD & KPD zwangsvereinigt zur SED
Grundsätze und Ziele:
• Lösung der nationalen & sozialen Lebensfrage des Volkes durch Sozialismus
• Verwandlung kapitalistischen Eigentums in gesellschaftliches Eigentum
• Errichtung eines Reiches der Freiheit & allgemeinen Wohlergehens (im Sozialismus)
• Machtübernahme der Arbeiterklasse & anderer Werktäter
• Kampf für Befreiung der Arbeiterklasse & gegen reaktionäre Kräfte
↦ Partei neuen Typs: Anspruch der Führungsrolle, keine Legitimation durch Wahlen
↦ historische Gesetzmäßigkeiten nach Weltanschauung des Marxismus-Leninismus & durch
Prinzip des demokratischen Zentralismus
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