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Zusammenfassung Verträge auf Gebrauchsüberlassung - Mietrecht
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(ÜERTÄÄGTATEGEBRAÜCTSÖBERLÄSSNGu m m e- -
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Miete : Bei der Miete wird eine Sache zum Gebrauch überlassen und als entgelt wird ein Mietzins bezahlt
Pacht : Überlassung zum Gebrauch und Nutzung Pächter .
ist auf die Erzeugnisse berechtigt
< eine :
Benutzen ohne Zins ( unentgeltlich) .
Überlassung ebenfalls zum Gebrauch
Darlehen : Geld und vertretbare Sachen .
Man ist Eigentümer .
Man muss die Gleiche Art aber nicht die bestimmte Sache zurückgeben
Gebrauch für bestimmte Zeit Man muss zusätzliche Risiken und Kosten selbst übernehmen
Leasing : .
MIETE
Durch den Mietvertrag verpflichtet sich der Vermieter dazu , denn Mieter eine Sache zum Gebrauch zu überlassen und der
Mieter verpflichtet sich dazu ,
einen Mietzins zu leisten .
vermietet werden können :
O •
bewegliche Sachen z.b Skis ,
Autos
Überlassung
0
.
einer Sache zum Gebrauch
• ""be" "" "" Sachen ?" " " " " "9 '
Büroräume
Mietzins
Vermieterin Mieter
Form : Für den ist keine besondere Form vorgeschrieben Es ist aber Empfohlen dies schriftlich ( Beweis)
Mietvertrag . zu machen
Untermiete : Der Mieter darf grundsätzlich untervermieten .
Der Vermieter darf die Zustimmung nur
begründet verweigern
Pflichten des Vermieters
Übergabe : Übergabe in
gebrauchstauglichen Zustand z.b . alle Geräte müssen Funktionieren
Unterhalt : Sache in gebrauchs tauglichen Zustand erhalten z.b .
Kaputter Kühlschrank reparieren
Auskunfts Pflicht :
Wenn am Ende des letzten Mietverhältnisses ein Rückgabe Protokoll erstellt wurde , hat es der Vermieter auf
Verlangen vorzulegen .
Ebenfalls muss er dem Mieter auf Verlangen die Höhe der früheren Mietzinses nennen .
Abgaben & Lasten : Der Vermieter trägt sämtliche Lasten und Abgaben welche mit der MietSache
zusammenhängen .
Pflichten des Mieters
Mietzins : Der Mieter muss dem Vermieter einen Mietzins bezahlen .
Nebenkosten nur wenn dies vereinbart wurde .
Rückgabe: Am Ende muss der Mieter die Miet Sache zurückgeben .
Mietkaution : Geld aus Sicherheit .
Höchstens 3 Monats Zinse . Wenn die Miete nicht bezahlt wird , kann der Mieter von der
Bank die Kaution verlangen .
Sorgfalt : Der Mieter muss mit der Miet Sache sorgfältig umgehen .
Rücksichtnahme :
Mieter müssen auf Hausbewohner und Nachbarn Rücksicht nehmen
Melden von Mängeln :
Der Mieter muss Mängel ,
welche der Vermieter zu beseitigen hat melden .
Wenn er dies nicht tut haftet er .
Dulden dulden Handwerker
Mieter
notwendige Besichtigungen z.b
:
Der muss Arbeiten und .
Beseitigung Mängel : Kleine Mängel sind vom Mieter selbst zu beseitigen . Dies beinhaltet Kosten über 150 .
-
oder Arbeiten die
Fachwissen voraussetzen Diese sind . vom Vermieter zu beseitigen .
?⃝
, Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen
Missbräuchlicher Mietzins: wenn der Vermieter einen übersetzten Ertrag erzielt
·
wenn sie auf einem offensichtlich übersetzten Kaufpreis beruhen
Nicht missbräuchlich sind Mietzinse, wenn sie den örtlich oder im Quartier üblichen Mietzinsen entsprechen oder wenn der vermieter
sie durch kostensteigerung begründen kann. Das bedeutet wenn z.b. eine Spülmaschine eingebaut wurde die vorher nicht da war.
Missbräuchlichen Mietzins kann der Mieter nicht einfach selbst den Mietzins herabsetzen und
Herabsetzungsbegehren:Beieinem
weniger bezahlen. Es muss zur staatlichen Schlichtungsbehörde undden Mietzins anfechten. Wenn
der Mieter ein
während dem Mietverhältnis die Kosten für den vermieter erheblich sinken kann
stellen. Wenn der vermieter nicht reduzieren will, kann man sich hier
Herabsetzungsbegehren auch
an die Schlichtungsbehörde wenden.
Beendigung des Mietverhältnisses
Daller des Mietverhältnisses:Sie können befristet oder unbefristet sein. Befristete verhältnisse enden automatisch nach Ablauf
der Vertragsdauer. Beieinem unbefristeten Verhältniss muss zur beendigung gekündigt werden.
Kündigungsfrist, -
termine:Beieiner Wohnung beträgt
d ie Kündigungsfrist 3 Monate. Kündigungstermine sind ortsübliche Termine
oder auf Ende einer Mietdauer. Oft wird vereinbart
3 monatigen das man auf jedes Monatsende
ausser Dezember kündigen kann.
Kündigung:Die Kündigung muss rechtzeitig beim vermieter eintreffen. Sie muss beim so genannten Kündigungstag beim
vermieter sein. Dazu müssen noch ein paar Tage reserve berechnet werden. Sonst gilt auf den nächsten Termin.
sie erst
Mieter: vermieter:
versand Erhalt
kündigungstermin
Kündigungstag Ende Mietverhältniss
Kündigung kündigung
Reserve Kündigungsfrist -
3 Monate
22.01 31.01 30.04
20.01
Form der Kündigung:Die Kündigung muss schriftlich sein. Damit man nachweisen kann, dass die Kündigung beim
vermieter eingetroffen ist, sollte man die Kündigung einschreiben. (keine Pflicht) Der Vermieter muss
für dieKündigung sogar ein amtliches Formular verwenden. Wenn diese Form nicht
eingehalten wird,
ist
die Kündigung nichtig.
Wohnungsgemeinschaften:Wenn zwei Mieter gemeinsam den Mietvertrag unterschreiben müssen das auch beide bei der
Kündigung. oder
Bei Ehegatten eingetragenen Partnern können nur beide gemeinsam kündigen auch
wurde. Der vermieter muss beiden Partnern
wenn der Mietvertrag alleine abgeschlossen
zustellen.
ein separates Kündigungsschreiben
Nachmieter:Der Mieter kann ohne das Einhalten Kündigungsfrist/termin die Mietsache
jederzeit von vorzeitig zurückgeben,
wenn er einen Nachmieter findet. Dieser muss zahlungsbereit sein und die Mietsache zu den gleichen
bedingungen übernehmen. Wenn man frühzeitig auszieht ohne einen Nachmieter zu haben, muss man
bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin den Mietzins bezahlen.
Rückgabe der Sache:Der vermieter die Sache Gebrauchsgerecht zurück Der Mieter haftet also nicht für die
muss
geben.
normale abnützung. Er haftet aber wenn er mit der Sache unvorsichtig umgegangen ist.
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