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Zusammenfassung - Sozialkunde Klausur 12/1
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Zusammenfassung Sozialkunde Klausur im Halbjahr 12/1 Bayern
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Sozialkunde KlausurVon der europäischen Idee zur EU
gemeinsames christliches Erbe Kriege Nachkriegszeit
griechische Philosophie „Erbfeind- - Churchill-Rede (Überwindung der Feinschaft)
römisches Recht schaft“ - französisches Interesse (Schuman-Plan)
• EGKS („Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“; auch: Montanunion) April 1951
Kohle- & Stahlproduktion Frankreichs, Deutschlands, Italien und der Benelux-Staaten
→ Beseitigung von Zöllen, gemeinsame Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung
• EWG („Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“)
→ Zollunion mit freiem Personen-, Dienstleistungs-, Waren- und Kapitalverkehr;
gemeinsame Agrar- & Verkehrspolitik Römische
• EAG („Europäische Atomgemeinschaft“, auch: Euratom) Verträge
→ Voraussetzung für Entwicklung einer zivilen Kernindustrie schaffen 1957
• EG („Europäische Gemeinschaft“) 1967 Fusionsvertrag
Europäische Integration – von Maastricht nach Nizza
dt. Wiedervereinigung → politische Einigung des Kontinents
1992/93 Vertrag von Maastricht + neue Mitglieder
• Säulenstruktur: suprastaatlich & zwischenstaatlich
• Währungsunion (ab 2002 Euro)
• Demokratisierung (EP-Kompetenzen)
• Unionsbürgerschaft (Wahlrecht)
• Subsidiaritätsprinzip
→ Staaten verzichten teilweise auf staatliche Souveränität
1999 Ergänzung Amsterdam
• Stabilitäts- & Wachstumspakt
• Europol
• Mr GASP
• Sicherheit & Verteidigung
• Parlament
→ Zurückhaltung beim Einigungsprozess
2003 Vertrag von Nizza 2004: Osterweiterung
• Ratsstimmen (stärkere Orientierung an Einwohnerzahl)
• EU-Kommissare: Vergrößerung & strukturelle Veränderung
• Parlament (732 Sitze): weitere Kompetenzen
Der europäische Integrationsprozess
- von der gescheiterten Verfassung zum Vertrag von Lissabon -
2004: Osterweiterung (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, 2007:
Rumänien, Bulgarien)
Problem? → größere EU → wirtschaftliche Unterschiede, mehr Meinungen → schwierige Einigungen
2001-03: Erarbeitung einer EU Verfassung im Verfassungskonvent
Ziele: demokratischer, bürgernäher, effektivere und transparentere Organe
Mittel: z. B. Charta der Grundrechte (einklagbar vor EuGH); Europaflagge, -hymne, ..
2005: Scheitern der Verfassung
„politische Feigheit“?
Politischer Diskurs: Kritik an Festschreibung „neoliberaler Wirtschaftspolitik“, Vorwurf Militarisierung
der EU-Außenpolitik, Angst vor Schwächung der nationalen Parlamente
doppeltes „Nein“: Niederlande & Frankreich stimmen mit „nein“
2009: Vertrag von Lissabon (Kompromiss)
Berliner Erklärung: erneuter Reformversuch unter deutscher Ratspräsidentschaft, Appell Merkel an
Staatschefs zu weiterer Integration
Der Vertrag: EU Ratspräsident, EU-Außenbeauftragter, EU Parlament, EU Kommission, „Doppelte
Mehrheit“, Kompetenzen/Subsidiarität, Innen- & Rechtspolitik, Verteidigung, Charta
der Grundrechte, Säulenstruktur, Bürgerbegehren
Zukunft?
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