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Zusammenfassung

Zusammenfassung Geschichte - Notstandsgesetze 1968 & Zerfall der APO
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In dieser Zusammenfassung wird die Notstandsgesetzgebung von 1968 erklärt sowie der daraus resultierende Zerfall der APO anschaulich geschildert.

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Dokument Information

  • Ja
  • 11. september 2023
  • 1
  • 2023/2024
  • Zusammenfassung

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Schule, Studium & Fach

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Notstandsgesetze 1968
= Grundgesetzänderungen vom BT am 30. Mai 1968 beschlossen
 erster Vorschlag Gerhard Schröders (Bundesinnenminister, † 1989) abgelehnt, da
regierende Union ohne Zustimmung der SPD (Verschläge 1960, 1963 scheiterten)
 1968: GroKo unter Kiesinger erreicht benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit
Ursache(n):
 Teil des Loslösungsprozesses von den Alliierten – hatten Möglichkeit eigene Truppen in
Krise zu schützen – D wollte unabhängiger sein (z.B. auch durch Widerbewaffnung 1956)
 Fehlen v. Regeln für Verhalten der Staatsorgane in Krise
 keine Möglichkeit der Beschleunigung demokratischer Prozesse in Krise
Inhalt der Notstandsgesetze:
 Feststellung des BT des Verteidigungsfalls, Spannungsfalls & des inneren Notstands
 erweiterte Gesetzgebungskompetenz der Regierung & vereinfachtes Verfahren im
Krisenfall
 schnellere Bereitschaft der BW & evtl. Einsatz zum Zivilschutz
 zeitweilige Einschränkung einzelner Grundrechte (z.B. Postgeheimnis)
 Männer Verpflichtung zum Militärdienst – Frauen zum Sanitätsdienst
 keine Auflösung & Neuwahlen des BT im Krisenfall


Kritik:
 Träger: Studenten, Gewerkschaften, APO
 Befürchtung: Staat mit zu viel Macht = Diktatur
 GG-Änderungen nicht zum Schutz des Volkes, sondern dem Machtmissbrauch der
Staatsgewalt dienen würden
 erinnerte an Präsidialkabinette der WR durch Notstandsregelung 1930-1933 & an
Reichtagsbrandverordnung 1933
 Proteste scheiterten – Aber: Widerstandsrecht laut Art. 20 Abs. 4 GG eingeführt

Widerstandsrecht Artikel 20 Abs. 4 GG:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das
Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Zerfall der APO
 parlamentarische (FDP)/ außerparlamentarische Oppositionen konnten es nicht
verhindern
 Enttäuschung vieler Studenten über innenpolitische Niederlage – Zerfall der APO
 SPD-Beitritt vieler Studenten (nach Auflösung SDS 1970)
 restliche Studenten: DKP (ehem. KPD), K-Gruppen (maoistische Prägung)

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