Eine kompakte Zusammenfassung des Grundstoffes BGB AT aus dem ersten Semester, für Erstsemester oder für das weiterführende Studium zur Wiederholung. Beinhaltet alle wichtigen Definitionen, Probleme und Aufbauschemata.
Deliktsfähigkeit Fähigkeit im ,
Rahmen der 35823 ff Zivilrechtlich für . einen Schaden zur
Verantwortung gezogen zu werden
Ipso ihre ohne weitere
rechtsgeschäftliche Akte
"
Ex tunz/Ex nunc von damals au "1 ,
von jetzt an
Lex specialis Sondergesetz hat Lex generalis vorrangige Prüfung
Vorrang
,
das vor
Lex Generalis Gesetz
allgemeines
Erläuternde Vertragsauslegung Ermittlung des Inhalts des
Vertrages (durch Wortlaut, verfolgter Zweck , Verkehrssitte ,
Treu und Glaubens
Ergänzende Vertragsauslegung zum schließen von Lücken in
rechtsgeschäftlichen Vereinbarungen Ermittlung ;
des hupothetischen Willens der Vertragsparteien
Analogie Ausdehnung von Rechtssätzen au f
einen im Gesetz nicht geregelten oder vom Gesetzeswortlaut nicht mehr erfassten Fall
Person Jemand der Rechten sein Rechtssubjekt
Träger von kann
;
,
Natürliche Person Jeder lebende Mensch
Verbraucher Legaldefinition 913
Unternehmer Legal definition &14.
Juristische Person Zweckgebundene Organisation ,
der die
Rechtsordnung Rechtsfähigkeit verliehen hat
Vereine (21ff - 1) au f Dauer
angelegte Verbindung ) mehrerer 3) natürlicher oder juristischer Personen 4) zur
Erreichung eines gemeinsamen zwecks
5 die Körperschaftlich organisiert ist ,
6) einen Gesamt namen
führt und 7) au f wechselnden Mitgliederbestand angelegt ist
9950 ff
Stiftungen .
Vermögensmassen mit
eigener Rechtspersönlichkeit . Der Stifter bestimmt den Zweck der Stiftung im
Gegensatz zum Verein keine
Personenvereinigung
Alle
Sachen Körperlichen Gegenstände
Privatautonomie Recht Einzelnen Lebensverhältnisse Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich gestalten
im
des ,
seine zu
Vertragsfreiheit Freie
Entscheidung des Einzelnen ,
ab und mit wen er einen
Vertrag schließt und was dessen Inhalt sein soll
Empfänger nicht
Kontrahierungszwang Rechtssatz ,
nach dem der eines
Antrags ablehnen darf (z
.
B .
Beförderungsunternehmen .
o
Unternehmen mit Monopoll
Vereinigungsfreiheit Recht, Vereine und Gesellschaften zu gründen ,
auch Vereinsfreiheit (Art .
a+ GG)
Rechtsgeschäft besteht aus einer .
o
mehreren WE ,
die allein oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen eine
Rechtsfolge herbeiführen ,
weil sie gewollt ist
Geschäftsährliche Handlungen Auf tatsächlichen
Erfolg gerichtete
Erklärungen , deren RFen
unabhängig vom Willen kraft Gesetzes eintreten
Realakte Willkürliche Tuthandlungen ,
deren RFen
unabhängig vom willen Kraft Gesetzes eintreten
Vertrag -
Rechtsgeschäft ,
das aus inhaltlich übereinstimmenden ,
mit
Bezug aufeinander
abgegebenen Ween von min 1 .
Personen besteht
Angebot ist eine
empfangsbedürftige WE ,
durch die einem anderen ein
Vertragsschluss so
angetragen wird,
dass nur von dessen Einverständnis das zustandekommen des
Vertrages abhängt
Annahme Vorbehaltsloses Einverständnis mit dem
Angebot
;
lässt sich au f ein bloßes ja" beschränken ,
ansonsten neuer
Antrag (150 11
Synallagmatische Verträge Gegenseitig verpflichtende Verträge
;
jede Partei verpflichtet sich weil und damit sich auch die andere
verpflichtet
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