Zusammenfassung
Zusammenfassung Karteikarten- Grundrechte (55104)
- Hochschule
- Fernuniversität Hagen (FernUni)
Karteikarten zu den Grundrechten mit platz für zusätzliche Ergänzungen.
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von: djawedtasmim • 5 Monate vor
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Grundrechte, Arten & Funktionen
1. Freiheitsrechte
2. Gleichheitsrechte
3. Grundrechtsgleiche Rechte
• Hauptfunktion: Abwehr staatlicher Eingriffe in den Freiraum des Bürge
• Prüfungsmaßstab
• Freiheitsrechte vor Gleichheitsrechte prüfen
• Spezielle GG vor den Allg. GG prüfen
• Einschränkbarkeit
• Schranke > Verhältnismäßigkeit
1. Die Eignung des Gesetzes oder der Maßnahme für den öffentlichen Zweck
2. Erforderlichkeit (= d.h. es gibt kein milderes gleich geeignetes Mittel)
3. Angemessenheit des Grundrechtseingriffs im Vergleich mit dem verfolgten öffentlichen Interesse
geschützten privaten Interesse
, Eingriff in den Schutzbereich I
1. Der Schutzbereich nachteilig betroffen ist, das grundrechtl
• Sachlich: Staatlicher Eingriff in geschützte Gut beeinträchtigt oder entz
Anwendungsbereich des Grundrechts? - Klassischer Eingriff: Erfolgt absichtlich, un
ggü. Grundrechtsträger, rechtsförmig & be
• Personal: Ist Beschwerdeführer Träger des imperativen Charakter (Befehl)
Grundrechts? - Erweiterung des Eingriffsbegriffs: Rein tat
Maßnahmen des Staates
2. Sachlicher Schutzbereich - Grundrechtsverzicht: Einzelne hat Recht v
• Zustände (Eigentum) Grundrechten keinen Gebrauch zu mache
Grundrechtsverzicht muss jedoch frei von
• Positives Handeln (Schließung der Ehe) und Drohungen erfolgen
• Negative Freiheit (Abwesenheit staatlicher - Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des
Beeinträchtigung) Nicht jeder staatliche Eingriff in Grundrec
• Positive Freiheit: Unterlassen der verfassungswidrig, daher Rechtfertigungs
Grundrechtsausübung 1. Wird die Schranke für das Grundrecht e
2. Gesetzliche Grundlage für Einzeleingriff
• Schutzbereich muss konkretisiert werden 3. Gesetzliche Grundlage formell verfassu
3. Personaler Schutzbereich 4. Gesetzliche Grundlage materiell verfass
und Schranken-Schranken eingehalten?
• Grundrechtsträgerschaft 5. Wurden sie in verfassungsmäßiger Weis
• Menschenrechte & Deutschenrechte Schrankenregelung der Grundrechte
• Grundrechte juristischer Personen • Grundrechte mit einfachen Gesetzesvorbehalt kann durch G
eingeschränkt werden, keine weitergehende Anforderung n
• Juristische Personen • Grundrechte mit qualifiziertem Gesetzesvorbehalt (Das eins
Gesetz darf nur bestimmte Sachverhalte regeln)
4. Eingriff • Vorbehaltlos gewährleistete Grundrechte haben gar keinen
Ø Grundlage: Erforderlich ist, das Grundrecht Gesetzesvorbehalt, sind jedoch auch nicht „schrankenlos“
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