Zusammenfassung
Zusammenfassung - Grundrechte (55104)
- Hochschule
- Fernuniversität Hagen (FernUni)
Zusammenfassung der Prüfung von Grundrechten im Staatsrecht sowie eine Auflistung der Grundrechte
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von: djawedtasmim • 4 Monate vor
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KE 2 – Grundrechte1. Geschichte der Grundrechte
1215 – Magna Charta Libertatum
• Nach heutiger Sicht kein Grundrechtscharakter
• Feudalrechte und Freiheiten gegenüber dem König (Adel, Geistlichkeit)
1679 – Habeas-Corpus-Akte
• Gewährte jedermann Schutz vor willkürlicher Verhaftung
• Vorläufer des heutigen Richtervorbehalts bei Freiheitsentziehung
1689 – Bill of Rights von England (USA)
• Sicherte Rechte des Parlaments gegenüber dem König
• Vorläufer des Gesetzesvorbehalts
1776 – Bill of Rights von Virginia
• Der Mensch sei von Natur aus frei, unabhängig und mit unveräußerlichen Rechten ausgestattet
1789 – Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich
• Alle Menschen sollten lebenslang frei & gleich an Rechten sein
1919 – Weimarer Reichsverfassung
• Soziale Rechte
• Einzug in die Artikel 109 – 165
1949 – Grundgesetz für die BRD
1. Klassisch-liberalen Grundrechte
1950 – Europ. Menschrechtskonvention
2000 – EU – Charta der Grundrechte
1
, KE 2 – Grundrechte
2. Allgemeine Grundrechtslehren
Arten & Funktionen
1. Freiheitsrechte
2. Gleichheitsrechte
3. Grundrechtsgleiche Rechte
• Hauptfunktion: Abwehr staatlicher Eingriffe in den Freiraum des Bürgers
• Verstärkungsfunktion: Teilhabe an staatlichen Einrichtungen, Einrichtungsgarantien,
Organisations- & Verfahrensgarantien
• GG à Elemente objektiver Wertordnung (= beeinflussen die gesamte Rechtsordnung &
führen zu einer Schutzpflicht des Staates auch dann, wenn die Bedrohung vom Bürger ausgeht)
Berechtigung & Bindung
• Träger der Grundrechte à der Mensch
• Deutsche à Bürgerrechte
• Grundrechtsmündigkeit: wer kann sein Grundrecht selbst ausüben und durchsetzen,
oder dafür Unterstützung der Eltern braucht.
• Gebunden an die GG à der Staat (Art. 1 Abs.3 GG) (= alle drei Staatsgewalten)
Einschränkbarkeit = Schranken der Grundrechte
• Einschränkbarkeit à Gesetzesvorbehalt
• Schranke à Verhältnismäßigkeit (steht nicht ausdrücklich im GG, ist aber
unbestritten)
o Kern der Verhältnismäßigkeit
1. Die Eignung des Gesetzes oder der Maßnahme für den
öffentlichen Zweck
2. Die Erforderlichkeit (d.h. es gibt kein milderes gleich
geeignetes Mittel)
2
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