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Zusammenfassung Anfechtung - BGB AT (Übersicht)
Übersicht über die Prüfung der Anfechtung
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von: irene858 • 7 Monate vor
Inhaltsvorschau
AnfechtungPrüfungspunkt: „Anspruch erloschen“ à rechtsvernichtende Einwendungen
DEFINITION: Der Anfechtungsberechtigte kann durch eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung
seine anfechtbar abgegebene Willenserklärung mit rückwirkender Kraft vernichten. Die wirksam
angefochtene Willenserklärung ist von Anfang an (ex tunc) nichtig. (§ 142)
• Objektiv erklärte & Willen fallen bewusst auseinander à §§ 116 – 118
• Objektiv erklärte & Willen fallen unbewusst auseinander
o Dem Erklärenden fehlt der Geschäftswille
o WE ist nicht automatisch nichtig
• Auslegung vor Anfechtung
o Erklärungsempfänger schutzwürdig? à abhängig davon, wie die Erklärung aufgefasst
wurde & wie er sie bei der Anwendung der ihm zumutbaren Sorgfalt hätte auffassen
müssen
o Gem. §§ 133,157 BGB
o Ermitteln des hinter der Erklärung stehende wirkliche Wille
o Empfänger erkennt oder hätte erkennen können, was wirklich gewollt war à dann gilt das
gewollte
o Empfänger konnte den wirklichen Willen nicht erkennen à es gilt das objektiv Erklärte
Prüfungsreihenfolge
1. Was wurde objektiv erklärt, §§ 133, 157 BGB?
2. Was war gewollt?
3. Fallen Erklärtes und Gewolltes
• Bewusst auseinander à dann §§ 116 – 118 BGB
• Unbewusst auseinander à dann § 119 Abs.1 BGB
• Schutz des Erklärungsempfängers à § 122 Abs.1 BGB
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