Zusammenfassung
Zusammenfassung - Schuldrecht AT
- Hochschule
- Fernuniversität Hagen (FernUni)
Ausführliche Zusammenfassung der Uni - Skripte, ergänzt mit dem Looschelders. Alles wichtige für die Klausur.
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Schuldrecht AT§ 0 Prinzipen des Schuldrechts
1. Niemand kann & muss unmögliches Leisten (impossibibilium nulla est obligato) à § 275 BGB
2. Schuldverhältnisse sind relativ, entfalten also Rechtswirkungen nicht absolut, sondern nur zwichen
den Parteien des Schuldverhältnisses (Relativitätsprinzip)
3. Keine Haftung ohne Verschulden (Verschuldensprinzip) à § 276
4. Verpflichtungen zur Rechtsänderung & die Rechtsänderung selbst sind getrennte Rechtsfragen
(Trennungsprinzip)
5. Treu und Glauben à § 242 BGB
6. Vertragsfreiheit à § 311 Abs.1 BGB
7. Verträge müssen eingehalten werden (pacta sunt servanda)
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, Schuldrecht AT
§ 1 Das Schuldverhältnis (KE 1)
S. 4
Schuldverhältnis im • Ein Schuldverhältnis im engeren Sinn ist eine rechtliche
Sonderverbindung von mind. Zwei Personen, kraft derer der Gläubiger
engeren Sinn
von dem Schuldner eine Leistung fordern kann
• Nur eine Pflicht wird betrachtet
• Fälle: Wichtigsten Kriterien à es muss sich um eine rechtliche (nicht um
eine rein tatsächliche Verbindung) handeln & es muss eine
Sonderverbindung vorliegen (ergibt sich aus einer Eigentumsverletzung)
Schuldverhältnis im • Ein Schuldverhältnis im weiteren Sinn ist die Gesamtheit von Rechten &
Pflichten zwischen Gläubiger und Schuldner, also das Rechtsverhältnis als
weiteren Sinn
Gesamtgebilde mit allem Leistungsbeziehungen.
(Sonderbeziehung o. • Alle Verträge als ganzes
Sonderverhältnis) • Beschreibt mehrere Pflichten
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, Schuldrecht AT
• Merke: Aus einem Schuldverhältnis i.w.S. entstehen verschiedene
Schuldverhältnisse im engeren Sinn
Hauptpflichten • Diejenigen, die im Mittelpunkt des Schuldverhältnisses i.w.S. stehen
• Kennzeichnen den Typ des Geschäfts
Nebenpflichten • Können ausdrücklich vereinbart werden oder sich aus den Umständen
bzw. dem Gesetz ergeben
• Sichern die ordnungsgemäße Erbringung der Hauptleistung
• Ergänzen die Hauptpflichten
• Sonstige Verhaltenspflichten
Nebenleistungspflicht • Pflicht zur Erbringung einer Leistung, mit der die Durchführung einer
Hauptleistungspflicht gesichert oder gefördert werden soll
• Pflichten des Schuldners
• Wird die Nebenleistungspflicht nicht erbracht ist die Hauptleistung für
den Gläubiger sinnlos
à § 241 Abs.2 BGB • In jedem Schuldverhältnis unterliegen die Vertragspartner stets einer
ganzen Reihe an Nebenpflichten, die gewissermaßen eine Begleitwolke
um die Hauptpflichten formen
à Selbstständige • Anzeige-, Auskunfts- & Rechenschaftspflichten (§§ 368, 666)
Nebenpflichten
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, Schuldrecht AT
• Mitwirkungspflichten (z.B. Pflicht zur Abnahme einer Kaufsache)
à Unselbstständige • Schutzplichten: Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechtsgüter des
Vertragspartners, konkret etwa durch Aufklärung, Beratung, Unterlassung
Nebenpflichten Warum gibt es § 823 & 241?
o. Obhut über fremdes Eigentum à weil der Partner eines Schuldverhältnisses
à Erfüllung ist selbstverständlich naturgemäß in engeren Kontakt mit den
Rechtsgüter n des anderen kommt als
à Entstehen bereits mit
außerhalb eines Schuldverhältnisses
Anbahnung von
Vertragsverhandlungen, können
noch nach Beendigung des Schuldverhältnisses i.e.S. fortwirken (sog.
culpa post contractum finitum à Verschulden nach beendetem Vertrag)
• Leistungstreuepflicht: Pflicht, den Vertragszweck einzuhalten bzw. alles
zu unterlassen was die eigene Leistung gefährdet
Primärpflichten • Selbstständige Pflichten à Hauptpflichten & selbstständige
Nebenpflichten
• Beschreiben wozu eine Person in erster Linie verpflichtet, ist
• Bei Störung à Primärpflichten durch Sekundärpflichten ersetzt
à Leistungspflicht • Pflicht zur Erbringung einer Leistung
Sekundärpflichten • Bei der Verletzung einer Primärpflicht entstehende Leistungspflicht des
Schuldners
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