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Notizen StPO
 8 mal angesehen  0 mal verkauft

Knappe Zusammenfassung. Geeignet für einen guten Überblick und zum lernen. Hab mich unter anderem mit dem Dokument auf die Klausur vorbereitet.

vorschau 3 aus 17   Seiten

Dokument Information

  • 7. märz 2024
  • 17
  • 2022/2023
  • Andere
  • Unbekannt

Themen

Schule, Studium & Fach

Alle Dokumente für dieses Fach (1)

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defnealisik

Inhaltsvorschau

Strafprozessrecht
Grundlagen :


des Verfahrens :
Gang
Prozessuale Tat ,
5 264 ZPO
↓

Anfangsverdacht , 9 158 ,
160 StPO

↓
Ermittlungsverfahren ,
99 160-177 StPO : hinreichender Tat
verdacht
gegen den
Beschuldigten ?
↓ ↓ ↓
wenn ( :
Einstellung
, wenn (t) : Öff . oder Strafbefehl ,
:


3 17011 ggf auch 95 1701 , 99 407 ff. StPO
.


Klage ,

99 153 ff. StPO 200 StPO
N
↓ ↓

zwischenverfahren , 199-211 StP0 : Ist der Angeklagte
hinreichend verdächtigt :
Ist das Hauptverfahren zu eröffnen :
↓ ↓ ↓

6gf Einstellung
.
,
Wenn (t) :
Wenn ( :


zB .
99 153 ff .
StPO ? Eröffnungs- Nichteröffnungs-
beschluss, beschluss , 204 SIPO
↓ GP 203 207 StPO
,


↓
↓
Hauptverfahren, 199-211 SIPO : Ist der
Angeklagte
schuldig ?
↓ ↓ ↓
Ggf Einstellung
.

,
Bei Verfahrenshindernis : Sachurteil:
95 153 ff StPO Prozessurteil 9 260
.

,
III StPO
Verurteilung oder
Freispruch 33260 ff
↓ ↓
, .




↓

Ggf .
Rechtsmittel :
Berufung oder Revision , 296-358 StPO

↓
Rechtskraft
L

Vollstreckung gegen den Verurteilten , 95359-373a StPO

,Prozessvoraussetzungen
:




1) Deutsche Gerichtsbarkeit , 993 ff .
StOB

2) Rechtsweg , 913 GVG

3) zuständiges Gericht

·
sachlich : 9 1 StPO
·
örrlich : 99 7 ff .
StPO


4) Strafantrag ,
s 77 ff .
StPO

5) Wirksamer Angeklagte +
Eröffnungsbeschluss,
51701 , 203 StPO


6) keine anderweitige Rechtshängigkeit
7) Keine Rechtskraft
entgegenstehende
·) keine Verjährung , 9578 ff StGB .




Verfahrenshindernis :
Folge bei Fehlen der Prozessussen
.
Verfahrenshindernis
=
endgültiges
Einstellung 9170111 ,
·

,


2041 206 a I StPO
,



·
Prozessurreil (Freispruch) ,
5260 III StPO


Kein Verfahrenshindernis (BGH) :




Tatprovokation durch agent provocateur

Kein Verfahrenshindernis in der Straft
>
; Berücksichtigung
-




zumessung

, ·Füo
e -ge
F
&
·
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