Geschiklausur 08.02.2024
1) Koexistenz und Krise (Entspannungspolitik, KSZE – Prozess)
2) Entwicklung der innerdeutschen Beziehungen
- Hallsteindoktrin
- Neue Ostpolitik
- „Wandel durch Annäherung“
Ostverträge
Koexistenz und Krise
- In den 1960er Jahren entwickelte sich ein beiderseitiges Interesse, die Spannungen
abzubauen und die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation zu verhindern
Gründe: Einsicht der Gefahr eines Atomkrieges, Rüstungswettlauf kostete viel Geld
- Kennedy proklamiert 1963 (ein Jahr nach der Kubakrise) in einer Rede an der
Universität in Washington eine „Strategie des Friedens“, Supermächte seien um die
Erhaltung des Weltfriedens bemüht
- Sowjetunion verfolgt Doktrin der „Friedlichen Koexistenz“
Schritte zur Annäherung:
Juni 1963 „Heißer Draht“: zwischen Moskau und Washington (ständige
Fernschreibeverbindung)
05.08.1963 Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen
(Atomteststoppabkommen)in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser
28.11.1969 Atomwaffensperrvertrag (USA, GB, SU), keine Weitergabe von Kernwaffen,
Beginn der Gespräche zur Rüstungsbegrenzung = SALT (Strategic Arms Limitation Talks)
26.05.1972 US-Präsident Nixon besucht Moskau: Grundsatzerklärung über die amerik. –
sowjet. Beziehungen, beide Staaten bekennen sich zu ihrer Verantwortung in der
Weltpolitik, Unterzeichnung der SALT I – Verträge: ABM-Vertrag zur Beschränkung von
Raketenabwehrsystemen und Interkontinentalraketen
Juni 1973 Breschnew, Generalsekretär KPdSU, besucht die USA, mehrere Abkommen zur
Zusammenarbeit, Vereinbarung „sofortiger Konsultationen“ bei Gefahr eines Nuklearkrieges
Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)
- Teilnahme aller europäischer Staaten, Kanada und der USA
- Ziel: Schrittweise Vertrauensbildung und Zusammenarbeit begleitet von Abrüstung
und Truppenreduzierung, um zu einer dauerhaften europäischen Friedensordnung zu
gelangen
- Ergebnis war die Schlussakte von Helsinki vom 01.08.1975, Anerkennung des Status
quo, Achtung der Menschenrechte und der Souveränität der Staaten, Verpflichtung
zu Gewaltverzicht
- Handelt sich um eine Absichtserklärung, kein bindendes Abkommen
1977 KSZE – Folgekonferenz in Belgrad
18.06.1979 SALT II – Abkommen zur Begrenzung der nuklearstrateg. Angriffswaffen
(Gespräche seit September 1972)
, Auswirkungen:
- Anerkennung des Status quo, inklusiv der deutschen Teilung
- Entspannung der internationalen Lage
- Abkommen über Rüstungskontrolle/ Rüstungsbegrenzung
- Stärkung der Reform – und Oppositionsbewegungen im Innern (der USA und der
UdSSR) durch Entspannung im Äußern
Krise:
- Während SALT I – Verhandlungen kämpfen Amerikaner im Vietnam, Warschauer –
Pakt – Staaten marschieren in der Tschechoslowakei ein
- Sowjetunion greift mit Kuba gemeinsam 1975 in den angolanischen Bürgerkrieg ein
- UdSSR marschiert 1979 in Afghanistan ein, um die dortige kommunistische
Regierung zu stärken
- USA erhöhen daraufhin Militärausgaben und verhängen Weizenembargo,
unterstützen finanziell antikommunistische Widerstandsgruppen im Geheimen
- 1979 Nato-Doppelbeschluss (bei Weigerung der Sowjetunion, Mittelstreckenraketen
in Europa abzubauen, werden eigene Mittelstreckenraketen nachgerüstet)
- 1981 Amtsantritt Ronald Reagan, erhöht Militärausgaben, Entwicklung eines
weltraumgestützten Raketenabwehrsystem (SDI), Beschränkungen im Osthandel,
fordern auch westeuropäische Partner auf, ihre Geschäfte mit Moskau aufzuschieben
- UdSSR wirtschaftlich am Ende, Gorbatschow leitet Reformen ein, „Sinatra –
Doktrin“, am 03. Dezember 1989 erklären George Bush und Michail Gorbatschow bei
einem Gipfeltreffen in Malta den Kalten Krieg für beendet
- Vertraglich bestätigt wurde dies auf dem Pariser KSZE – Gipfel vom 19. – 21.
November 1990
Entwicklung der innerdeutschen Beziehungen:
- Grundlage der Deutschlandpolitik der Regierung Adenauer war die Westbindung der
BRD, Integration in westeuropäische und internationale Staatengemeinschaft
„Politik der Stärke“
- Verbunden mit der Politik, die Ablehnung der DDR, BRD beanspruchte völkerrechtlich
und politisch den Alleinvertretungsanspruch für Gesamtdeutschland,
außenpolitischer Ausdruck war die Hallstein – Doktrin
Hallstein – Doktrin:
- Nach Staatssekretär Walter Hallstein aus dem Auswärtigen Amt besagt, die
Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der DDR durch dritte Staaten sei als
„unfreundlicher Akt“ gegenüber der Bundesrepublik zu betrachten und ziehe den
Abbruch diplomatischer Beziehungen nach sich, Doktrin wurden gegenüber
Jugoslawien angewandt, Sowjetunion war von der Doktrin ausgenommen, im Zuge
der neuen Ostpolitik wurde die Doktrin 1967 aufgegeben
- Adenauer lehnte Verhandlungen mit der DDR ab, weil das die politische Anerkennung
der DDR bedeuten würde
- 1961 Mauerbau
- Große Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger leitete einen vorsichten
Wandel „Alleinvertretung ohne Bevormundung“ ein
- Zu Beginn der 1970er profitierten die deutsch – deutschen Beziehungen von der
Entspannung auf globaler Ebene
