Internationale Politik Begriff – Frieden
Lebensform, Wohlergehen der Bürger an oberster Stelle
Begriff – Krieg Positiver Frieden:
längerer mit Waffengewalt ausgetragener Konflikt, - Abwesenheit struktureller Gewalt
Abwesenheit von Frieden - Konflikt weitestgehend gelöst bzw. Versuch der Lösung
→ Wendung des staatlichen Gewaltmonopols (komplette Lösung = Illusion)
nach außen Negativer Frieden:
→ Krieg sollte nur mit Aussicht auf Gewinn initiiert - Abwesenheit personaler Gewalt
werden – Nutzen der militärischen Intervention - z.B. Waffenruhe, beide Kräfte ohne Nachschub
sollte Schaden überwiegen - alle Ursachen bestehen weiterhin
→ Frage: Sind die Mittel verhältnismäßig? - Sicherheitsdilemma (mehrere Staaten beharren auf ihre
sicherheitspolitischen Interessen)
Arten:
• klassisch: Staat – Staat (z.B. RU gg. Ukraine) Friedensschluss sollte beinhalten:
• Stellvertreter • Sanktionsmöglichkeiten bei Vertragsbruch
• asymmetrisch (z.B. Afghanistan) • eventuell Verzeihung
• Kontrolle (z.B. Völkerbund, UNO =
Merkmale moderner Kriege: Friedensinstrumente) – Problem: Entscheidungen
• neue Waffentechniken (z.B. Cyber) werden von großer Entfernung getroffen (z.B. NY),
• „saubere“ Kriege (Drohnen, aber: oftmals schlechte Einschätzung der dortigen Lage
Zivilschäden)
• Medien haben Einfluss in ihrer Begriff – Sicherheit
Themensetzung - Abwesenheit einer existenziellen Bedrohung
• Zivilbevölkerung als Kriegspartei - keine Gefährdung der zentralen Ideale & Rechte
• Allianzen verändern sich - risikofrei
• nicht staatliche Parteien nehmen teil (z.B. - kann nicht allein durch milit. Maßnahmen gewährleistet
private Armeen, Warlords) werden (dennoch Voraussetzung für Glaubwürdigkeit)
• Chaotisierung der Kriegsführung
Bedrohung z.B. …:
UNO • der ökonomischen Versorgung
= globale Organisation für Frieden & Sicherheit • militärisch
- gegründet 1945 (nach 2. WK) • der Rechtsgrundlage
- Verhalten der Mitglieder anhand der UN-Charta • der politischen Stellungen/ Machtverhältnisse
• ökologisch (Ressourcen-Verteilung)
Probleme der Friedenssicherung: EU
• Machtgefälle durch Veto-Recht der 5 ständigen = wirtschaftlich-politischer Zusammenschluss zur
Mitglieder gemeinsamen Zusammenarbeit
• „Erpressung“ durch Zurückhaltung des - seit 1993 EU, vorher EWG seit 1957
finanziellen Beitrags - Mitglieder: 27
• Friedensmissionen basieren auf freiwilliger
Beteiligung (abhängig von deren NATO
Interessenlage) = sicherheitspolitisches Bündnis (polit.-militärisch)
• Blauhelme dürfen nur verteidigen - gegründet 1949 - heute 30 Mitglieder
- Ziel: Einsatz für Freiheit & Frieden
Russland gegen Ukraine – Konflikt um Einflusssphären
Familie Biden – bereichern dich an Ukraine Wer betreibt Propaganda? Russland Putin
Russen
USA Sicherheitsinteressen – bedroht
als Aufmarschgebiet des Westens
→ R ist gekränkt, gedemütigt
EU Ziel: Ordnung erzwingen, Ukraine
von allen Seiten ausgeplündert
- schätzen Ukraine falsch ein ohne Existenzrecht
Ukraine
D Selbstverteidigung Medien
- (dt.) Putinfreunde empfehlen - will atomare Bewaffnung - verbreiten Panik
bedingungslose Kapitulation - will in NATO, in EU - verbiegen, verschweigen
→ „bedroht“ Russland unerwünschte Fakten
fordern NATO- Ziel: als funktionierender
Kampeinsatz Staat weiter existieren
→ große Abwehrbereitschaft
,Putin Oligarchie
2000 – 2008 & 2012 – heute: russischer = Staatsform, griech.: „Herrschaft von wenigen“
Staatspräsident - Oligarchen = Großunternehmer – profitierten vom Fall der
Partei: „Geeintes Russland“ SU
ehem. KGB
→ hat seine rationalen Gründe Weltordnungsmodelle
= theoretische Annahmen, die überprüft werden müssen
Selenskyj: seit 2019 Präsident der Ukraine - stellt System der internationalen Beziehungen dar
→ zuvor: Komiker & Schauspieler
Partei: „Diener des Volkes“ Internationale Beziehungen =
Vorteil: junger Mann (44 Jahre alt) • internationale Politik zw. verschiedenen Akteuren (z.B.
staatliche, Regierungen)
b) hegemoniale Ordnung = unipolar • Geflecht aus polit. - wirtl. – kulturellen – militärischen
- ein Staat – in herausragender Machtposition Interessen
(Hegemon – hat Vorherrschaft)
Warum 4 Modelle?
- kann anderen Staaten seinen Willen
• unterschiedliche Perspektiven
aufzwingen
• Modelle sind nicht „die Wahrheit“
- Gewaltmonopol
• ständige Überprüfung an der Wirklichkeit
- nutzt einzelne Partnerschaften – gibt Schutz →
Gegenleistung = Unterstützung)
a) Anarchie der Staatenwelt
Definition Supermacht: - Sicherheitsdilemma (Staat fühlt sich in Sicherheit
• politisch stabil gefährdet → rüstet auf → anderer Staat rüstet nach → mehr
• leistungsfähig Gefahr)
• militärische Macht (Abschreckungspotential) - alle Staaten streben nach Macht, um ihre Position zu
• kulturell anziehend, attraktives Wertesystem verbessern – setzen alle Mittel ein, um ihre Interessen
durchzusetzen
- Allianzen nur zum Zweck, um eigene Position zu
verbessern
- es fehlen übergeordnete Regeln/ Sanktionen
→ der Stärkere setzt sich durch
c) horizontale Selbstkoordination = bipolar &
multipolar
- bilaterale/ multilaterale Verträge
(Zusammenarbeit mehrerer Staaten)
- nur beschränkte Sanktionsmöglichkeiten bei
Nichteinhaltung
d) Ordnung durch Weltstaat – global government
- alle Staaten auf einer Ebene (Staat mit
- Staaten geben Souveränität ab an überstaatliche Autorität
Übermacht wird gleichgesetzt, z.B. EU)
- bilden öffentliches Gewaltmonopol, zentralistisch
= kontrollierbar, demokratisch legitimiert
Problem: Verantwortlichkeit, Subsidiarität, Missbrauch droht
→ nur politische Idee, nicht realitätsnah
Theorien der Internationalen Beziehungen
Realismus, Liberalismus, Institutionalismus
Realismus
Akteure: einzelne Nationalstaaten Weltordnungsmodell: Anarchie –
Prozesse: Konkurrenz um Macht, Einfluss & Ressourcen Sicherheitsdilemma
Sicherheit des eigenen Staates vordergründig Konsequenzen: negativer Frieden
Friedenskonzept: geringe Chance auf internationale (Abschreckung), permanente
Kooperation Sicherheitsbedrohung, Ressourcen-
Mittel: Staaten handeln strikt nach Interessen, viele Raubbau
Konflikte kaum eindämmbar, Aufrüstung, Abschreckung
Bsp. in Geschichte/ Politik: Stellvertreterkriege, Kalter Krieg
, Medien im politischen Prozess
Aktuelle Entwicklungen auf dem Medienmarkt
> Trend zur Presse- bzw. Medienkonzentration:
• Verlagskonzentration: gleichbleibende Anzahl an Zeitschriften/ Zeitungen von
weniger werdenden Verlägen
• Publizistische Konzentration: Rückgang redaktionell selbstständiger Tageszeitungen
(mit Vollredaktion)
• Auflagenkonzentration: steigende Gesamtauflagen von Zeitungen mit hohen
Auflagen & sinkende Gvon Zeitungen mit niedrigen Auflagen
• Lokalkonzentration: Ein-Zeitungs-Kreise, Regionen mit nur einer verfügbaren
Tageszeitung
> 4 Konzerne/ Verläge:
• Springer: Axel-Springer AG größter Zeitungs-Verlag in Europa, Bsp.: Bild, BamS,
Welt (Umsatz: 3,1 Mrd. EUR 20212)
• Bertelsmann: größter Medienkonzern Europas, Verlage, Großdruckerein,
Filmproduktionen, Fernsehsender (Umsatz: 15,25 Mrd. EUR 20212)
Tochter: Gruner + (Bsp.: Stern, Brigitte)
• Bauer: mehrere Verlage für Fachzeitschriften, Romanhefte & Zeitschriften (letzteres
nur in USA & GB) (Umsatz: 2 Mrd. EUR 20212)
• Burda: Verlag, Bsp.: Bunte, Focus, Freundin (Umsatz: 2,1 Mrd. EUR 20212)
• desweiteren: Georg von Holtzbrinck GmbH (Zeit, Tagesspiegel) & Westdeutsche
Allgemeine Zeitungsverlagsgesellschaft E. Brost & Funke
Folgen/ Einschränkungen:
• beschädigt Meinungsvielfalt
• Verhinderung von Meinungsmacht durch Bundeskartellamt
(Pressezusammenschlüsse (Bsp.: Pro7/Sat.1 mit Springer 2006) müssen genehmigt
werden)
• kein Einfluss von Partein auf Programmgestaltung (aber Anteile an privaten
Medienkonzern, z.B. SPD an DDVG)
Probleme der Medienmacht:
• Trend zur Inszenierung: Politik als öffentliches Schauspiel (Ursprung: USA)
• Trend zur Personalisierung: Präsentation von Kandidaten und Politikern (emotional
aufgeladen) anstatt von Parteiprogrammen und Inhalten
• Trend zur Verkürzung: Einkürzung schwieriger politischer Sachverhalte & politischer
Prozesse → Informationsdefizite
• Trend zur Polarisierung: Zuspitzung von Auseinandersetzungen, Überzeichnung der
Unterschiede zw. Partein durch Politiker, über geringe Uneinigkeiten wird heftig
debattiert
Politainment:
• Politik als Entertainment (Verflechtung von Politik & Unterhaltung)
• Inszenierung beidseitig: Politiker geben Statements & setzen sich in Szene →
Steigerung der Popularität
• Medien berichten über Themen mit größtem Publikumsinteresse
