Mit diesem Dokument bekommst du eine 7-seitige Zusammenfassung zum Lernfeld 12 in BoV. Zu dem Themenfeld gehört der Arbeitsvertrag, Gehaltsabrechnung, Steuern und Individualversicherungen.
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① Arbeitsvertrag
zweiseitiges Rechtsgeschäft
- u.
begründetein unbefristetes/zeitlich befristetes Arbeitsverhältnis zw. AG u. AN
-> kann auch formlos sein, spät. einen Monat:Niederschrift mit allen wesentlichen
Vertragsbedingungen
->
unterliegt den
gesetzt. Bestimmungen des BGB + andere
gesetzt. Bestimmungen zum Schutz des AN
1.
Nachweisgesetz regeltdie Mindestbestimmungen
=
eines Arbeitsverhältnisses
1) Name und Anschrift der Vertragspartner
2) Zeitpunktdes des Arbeitsverhältnisses
Beginns
3) bei befristeten Arbeitsverhältnissen die vorhersehbare
4der Arbeitsort
5) eine kurze
Charakterisierung/Beschreibung der vom Arbeitnehmer zu leistenden
Tätigkeit
Höhe der
die
6) des Gehalts einschlielich Zuschläge u.
Sonderzahlungen u. deren
Fälligkeit
7)die Vereinbarte Arbeitszeit
2) die Dauer das jährl. Urlaubs
I) die Fristen für die des Arbeitsverhältnisses
Kündigung
auf die
Dienstvereinbarungen, das Arbeitsverhältnis
10) ein allgemeiner
in Form
gehaltener Hinweis
Tarifverträge u. die auf
anzuwenden sind
2.
Entgeltfortzahlungsgesetz:regeltFortzahlung d. Gehalts im Krankheitsfall u.
gesetzt. Feiertagen
3.
Arbeitsschutzgesetz:regelt die
Bedingungen, um die Sicherheitund Gesundheitsschutz d. AN zu
gewährleisten
4.
Arbeitszeitgesetz:regelt Arbeitszeit, Nachtarbeit, Pausen, Ruhezeiten und arbeitsfreie gesetzl. Feiertage
Johne Pausen)
a) werktag. Arbeitszeiten max. 8 Std.
b)irhepausen von min. 30 min beimehr als 6 Stal. Arbeitszeit
2) min. 1 Std. Freizeit
5.
Bundesurlaubsgesetz: regeltbezahlten Erholungsurlaub
a) min. 24
Werktage Urlaub jährlich
b) volle Urlaubsanspruch nach 6 Monaten Arbeitsverhältnis
im
c) pro Monat"12 d. Jahresurlaubs
vorteilhafter:Gehalts-
=>
Manteltarifvertrag
u.
Arbeitsvertrages:Verpflichtung d. Vertragspartner ihre erfüllen
·Wirkung des Leistungen zu
-Arbeitgeber:Zahlung der vereinbarten
Vergütung, Fürsorgepflicht, Urlaubsgewährung, Zeugnispflicht
-Arbeitnehmer:Dienstplan,
Weisungsgebundenheit, Sorgfaltspflichtu. Haftpflicht, Verschwiegenheitspflicht
Arten von
Arbeitsvertragen:
·
-
unbefristete Verträge:gelten auf bestimmte Zeitu . enden durch
kündigungAufhebungsvertrag
-
befristete Verträge: enden nach Ablauf einer best. Frist, muss sachlich begründet
sein
Teilzeitvertrag:verminderte Beschäftigung, AN darf nicht
benachteiligtwerden, wöchentl. Stundenzahl individuell
-
-
Minijob:Arbeitsverhältnis mitBruttolohn max. 520 monatl. (Steuern u. Sozialabgaben AG)
zahlt
, ② Arbeitsgericht entscheidetbei
Streitigkeiten zw.
-
Arbeitgeber
·
kein
Urlaubsgeld Arbeitnehmer
(z. B. TFA)
(z. B. TA)
-rechtfertigte
Kündstunde e
ständig Arbeitsgericht
Zu -
am Wohnsitz d. Beklagten
1.
Verfahrensablauf
genügtformlose, schrift. Kageerhebung einer Parteimit Inhalt:Kläger, Beklagter, zentraler Grund, Begründung d. Anspruchs
·
↳
münd.
Verhandlung
GüteWo dncilt. Einigung) Scheitertdiese
streitige Verhandlung ca. 3-6 Monate später
-
kläger nimmt
Klage zurück
-
Beweisaufnahme:Zeugen, Sachverstand,Augenschein
Urteil
Beklagter nimmt
klage an
-
-
-
beide schlieen einen
vergleich
->
Entscheidung verbindlich!
ist ->
Berufung/Revision möglich
erscheinteine Parteizur anwesende Person erhält autom. Recht
Unterlassungsurteil: Güteverhandlung nicht ->
2. Grundsätze des Verfahrens
·
verfahren sollen schnell, verständlich u. relativ
günstig
sein
kosten richten sich nach Streitwertu. übernimmtdie Partei, die Rechtsstreit
im
unterliegt
·
↳> der 1. Instanz
zahlt jede Partei selbst
↳ bei
Güteverhandlungen fallen keine Gerichtskosten an
3. Instanzen des
Arbeitsgerichts
Bundesarbeitsgericht
Instanz
13.
Erste,wühlt
Landesarbeitsgericht
12. Instanz)
Anwaltszwang
Arbeitsgericht
Instanz)
11.
vertreten
Parteien können sich selbst
Urteil der AG kann:
Gegen
Berufung:beiLandesAG Inur durch Anwalt mögt) - Urteil des AG wird auf sachl. v. recht.
RichtigkeitüTatsachen)
berprüft
·
(neue
·Revision:i.d.R. nur
Berufungsurteile beiBundesAG Urteil des Landes AG wird auf recht. Richt. Überprüft
gegen
-
verfahrensfehler)
-> Grundsatzurteile sind
richtungsabweisend für Urteile d. Gerichte d. unteren Instanzen
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