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Zusammenfassung

Zusammenfassung Geschäftsfähigkeit

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Die Geschäftsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit einer Person, Rechtsgeschäfte wirksam abzuschließen. Dies umfasst die Handlungsfähigkeit, die die Fähigkeit zur eigenverantwortlichen Durchführung von Rechtsgeschäften beinhaltet, sowie die Geschäftsfähigkeit im engeren Sinne, die besagt, d...

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  • 29. april 2024
  • 1
  • 2023/2024
  • Zusammenfassung
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ninatrg15
Geschäftsfähigkeit


= die Fähigkeit, eine Willenserklärung mit freiem Willen rechtsgültig abgeben und
annehmen zu können
 Voraussetzung, um Rechtsgeschäfte (z.B. Verträge) abschließen zu können
In DE hängt Geschäftsfähigkeit mit dem Alter und dem Geisteszustand zusammen


Stufen der Geschäftsfähigkeit
Volle Geschäftsfähigkeit
 Unbeschränkt geschäftsfähig
 Jede Person, die mind. 18 Jahre alt ist
 unter 18 noch nicht in der Lage, immer die richtigen Entscheidungen zu
treffen
 sobald man volljährig ist, gilt man rechtlich gesehen als vollständiger
Erwachsener und haftet selbst für seine Taten


Beschränkte / partielle Geschäftsfähigkeit
 Eingeschränkt geschäftsfähig
 Kinder und Jugendliche zw. 7 und 18 Jahren
 Brauchen Zustimmung ihrer Eltern/Sorgeberechtigten
 ohne Zustimmung gilt Vertrag erstmals „schwebend unwirksam“
 Eltern können dann entscheiden, ob sie Vertrag ablehnen – dann unwirksam

 Partiell: Geschäftsfähigkeit kann auf einen bestimmten Bereich eingegrenzt
werden
 Häufig bei Personen verwendet, die unter einer krankhaften Störung oder Sucht
leiden, die sich aber nur auf bestimmte Lebensbereiche beschränkt
 Bsp.: Spielsüchtig  partielle Geschäftsfähigkeit, wenn es um Glücksspiel geht
In allen anderen Bereichen, aber ganz normal geschäftsfähig


Geschäftsunfähigkeit
 Kinder unter 7 Jahren
 Personen mit dauerhafter Geisteserkrankung (die sich auf alle
Lebensbereiche auswirkt, wie Demenz, Alkohol- und Drogensucht §104 BGB)
 Rechtsgeschäfte mit diesen Personen sind unwirksam, also nichtig

Ausnahme: Eine volljährige geschäftsunfähige Person darf zum Beispiel ein
Getränk im Supermarkt kaufen. Nach § 105a BGB ist es ihnen erlaubt,
Geschäfte mit geringwertigen Mitteln zu tätigen.

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