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Wirtschaftsrecht Grundlagen Lernzettel

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Hi! du belegst einen Kurs mit dem Titel "Wirtschaftsrecht"? Dann hab ich was für dich! Meine (äußerst hübschen) Lernzettel geben dir eine gute Zusammenfassung der relevanten Paragrafen und wichtige Inhalte. LG & viel Erfolg!

vorschau 3 aus 18   Seiten

  • 22. mai 2024
  • 18
  • 2022/2023
  • Notizen
  • Lars hinrichs
  • Alle klassen
Alle Dokumente für dieses Fach (1)
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leoniestrauss1
Willenserklärung
nach Außengerichtete Erklärung ,
die
auf die
Erziehung einer gewollten
Rechtsfolge gerichtet ist .




ABGABE VON WE

Willentliche
Äußerung Richtung Rechtsverkehr § 145 ff BGB



NICHT -
EMPFANGS BEDÜRFTIGE WE

werden wirksam mit Abgabe ( Testament $1937 BGB)



EMPFANGS BEDÜRFTIGE WE




Zugang
a) Anwesende

Abgabe :
schriftliche Erklärung mit der Übergabe , mündliche
Erklärung sobald vernommen



Annahme : sofort $147 Abs .
1 BGB

b) Abwesende

Abgabe : wirksam wenn sie der Person
zugeht 5130 BGB

Machtbereich des
Zugang :
Eingang in den
Empfängers
Kenntnisnahme muss möglich & unter normalen Umständen zu erwarten sein




Annahme : normalen Umständen mit einer Antwort werden
solange unter
gerechnet
kann § 147 Abs 2 . BGB



ELEMENTE EINER WE

Objektiv
:
Verhalten des Erklärendem muss sich für einen objektiven Dritten als die


Äußerung eines Rechtsfolgen Willens darstellen (damit der ErklärungStatesbestand )

subjektiv : I HANDLUNGSWILLE II ERKLÄRUNGS BEWUSSTSEIN II GESCHÄFTS WILLE

fehlt I / II : wirksam , aber unter Umständen anfechtbar

fehlt I :
Unwirksam



FORMVORSCHRIFTEN

generell formfrei es sei denn eine erforderliche Form ist gesetzlich geregelt
oder
vertraglich vereinbart

bei Verstoß : unwirksam $125 BGB FORMEN :
$8126 ff BGB

WIEDERUF VON WE


gilt nur wenn dieser vorher / zeitgleich zugeht $130 Abs 1 BGB
.

, Neuvermessung

Person handelt als Stellvertreter, wenn diese eine eigene WE in fremden Namen
mit Vertretungs macht abgibt & offenlegt → wirkt unmittelbar für & gegen Vertretenen
Ausnahme : höchstpersönliche Geschäfte ( Ehe ) . . .




Rechtsgeschäften ereilte vollmacht 591678J .
BGB

OFFENKUNDIG KEITSPRINZIP

Vertreter muss dem Dritten zu verstehen geben , dass seine WE in fremdem Namen

erfolgte

VORR AUSSERUNGEN

I
eigene WE ( Vgl . Bote →
fremde WE Bsp .
Brief)

II
fremder Name → im Namen des vertretenen § 169 Abs . 1 BGB

( Vollmacht
II
Vertretungsmacht gesetzt Vertretungs macht Duldung
S / Anscheins voll
-


, .
,




Voll machts $167
erklärungen grundsätzlich nicht an Form gebunden


Unwirksam , wenn
Bevollmächtigte keine V01 / machts Urkunde vorlegen kann

& der Andere das Geschäft sofort zuweist

Ausnahme : Kenntnis der Vollmacht § 179 BGB



Vollmacht bleibt solange in Kraft , bis Vollmachtgeben das Erlöschen aufzeigt 8170 BGB

Ausnahme :
Dritter weiß UOM Erlöschen




VERTRETER OHNE VERTRETUNGSMACHT $181 BGB :
Vertreter ist nicht

Geschäft ist
gem . schwebend $177 ßGß
unwirksam befugt ein Geschäft mit sich
(selbstkontrahioem)
genehmigen §§ 182,184 BGB
selbst oder
vertretene kann
gem .



mit einem von ihm vertretenen
haftet
gem $179 BGB
bei
Verweigerung Vertreter ( Mehr )
abzuschließen
Dritten
vertretung
.




ANSCHEIN -

& DULDUNGSVOLLMACTIT
es liegt keine Vollmacht vor , es
besteht der Recntscnein einer Bevollmächtigung durch Vertretenen

Handeln Vertreters
Duldung
→ des & duldet dieses
:
vertretener kennt das


Anschein : Vetetemer kennt das Handeln des Vertreters nicht , hätte

dieses
allerdings erkennen & verhindern können




Dritte dürfen auf RechtsSchein vertrauen (wird so behandelt ,

als hätte Vertretene dem Vertreter eine Vollmacht erteilt)

, Lachmann
gel
VORRAUSSETZUNGEN



I (Schuldverhältnis)
Kaufvertrag
I mit
Mangeln behaftet sein §§ 431,435 BGB
Kauf Sache muss

II bei Gefahren Übergang § 446 BGB

darf nicht sein
II
Gewährleistung ausgeschlossen

bei Kenntnis des
Käufers nach 8442 BGB
'

bei arglistigen Verschweigen des
Käufers $444 BGB

Rüge pflicht des Kaufmanns verletzt nach § 377 HGB
-




Keine
Verjährung des Anspruchs nach 5438 BGB
-




RECHTE DES KÄUFERS

primär : Nach
erfüllung gemäß 86437 nr .
1,439 BGB

Rechtsfolge :
Wahlrecht ob
Beseitigung oder Nachlieferung 3439 BGB

Ausnahme :
Unmöglichkeit 8275

sekundär Rücktritt § 346 Abs T § 437 § 434 § 326 Abs 5 BGB
gemäß nr 2
: -
, .
, , .




erfüllung erfolglos

erst wenn Nach war




VORRAUSSETEUNG

5323 Abs 1 BGB
1
Fristsetzung zur Nach
erfüllung .




Fristablauf
2
Erfolgloser
3 Kein Anschluss des Rücktrittrecnts

4 Rücktritts $349
Erklärung des BGB

5 keine
Verjährung
Anspruch auf § 346 Abs 1 BGB
6
Reückgelvänr des
Kaufpreises gemäß -




MINDERUNG DES KAUFPREISES gemäß §§ 441 , 937 Nr 2 . ,
434


Voraussetzungen :




1
Fristsetzung zur Nach
erfüllung gern §.
323 Abs .nl BGB

bzw Entbehrlichkeit gem 9326 Abs 513GB
-

. . .




2 Erfolgloser Fristablauf

3 kein Ausschluss der
Minderung
9
Erklärung der Minderung


SCHADENSERSATZ / AUFWENDUNGSERSAR gemäß § 280 Abs .
T BGB


( nur durchsetzbar , wenn
Verkäufer Mängel zu vertreten hat )

Vorrates Setzungen :




1 8323 Abs 1 BGB
Fristsetzung zur Nach
erfüllung gem .
.




bzw Entbehrlichkeit 9326 Abs 5 BGB
gem
-

. . .




2
Erfolgloser Fristablauf
Prüfen $280
3 der
Voraussetzungen des Abs 1 BGB -




eines Schuldverhältnisses
vorliegen
-




Pflichtverletzung gem § 241 Abs 1 BGB
-


. .




-

Vertretenmüssen gern . 83276,288 BGB

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