Hi!
du belegst einen Kurs mit dem Titel "Wirtschaftsrecht"? Dann hab ich was für dich! Meine (äußerst hübschen) Lernzettel geben dir eine gute Zusammenfassung der relevanten Paragrafen und wichtige Inhalte.
LG & viel Erfolg!
Willenserklärung
nach Außengerichtete Erklärung ,
die
auf die
Erziehung einer gewollten
Rechtsfolge gerichtet ist .
ABGABE VON WE
Willentliche
Äußerung Richtung Rechtsverkehr § 145 ff BGB
NICHT -
EMPFANGS BEDÜRFTIGE WE
werden wirksam mit Abgabe ( Testament $1937 BGB)
EMPFANGS BEDÜRFTIGE WE
Zugang
a) Anwesende
Abgabe :
schriftliche Erklärung mit der Übergabe , mündliche
Erklärung sobald vernommen
Annahme : sofort $147 Abs .
1 BGB
b) Abwesende
Abgabe : wirksam wenn sie der Person
zugeht 5130 BGB
Machtbereich des
Zugang :
Eingang in den
Empfängers
Kenntnisnahme muss möglich & unter normalen Umständen zu erwarten sein
Annahme : normalen Umständen mit einer Antwort werden
solange unter
gerechnet
kann § 147 Abs 2 . BGB
ELEMENTE EINER WE
Objektiv
:
Verhalten des Erklärendem muss sich für einen objektiven Dritten als die
Äußerung eines Rechtsfolgen Willens darstellen (damit der ErklärungStatesbestand )
subjektiv : I HANDLUNGSWILLE II ERKLÄRUNGS BEWUSSTSEIN II GESCHÄFTS WILLE
→
fehlt I / II : wirksam , aber unter Umständen anfechtbar
fehlt I :
Unwirksam
FORMVORSCHRIFTEN
generell formfrei es sei denn eine erforderliche Form ist gesetzlich geregelt
oder
vertraglich vereinbart
→
bei Verstoß : unwirksam $125 BGB FORMEN :
$8126 ff BGB
WIEDERUF VON WE
gilt nur wenn dieser vorher / zeitgleich zugeht $130 Abs 1 BGB
.
, Neuvermessung
Person handelt als Stellvertreter, wenn diese eine eigene WE in fremden Namen
mit Vertretungs macht abgibt & offenlegt → wirkt unmittelbar für & gegen Vertretenen
Ausnahme : höchstpersönliche Geschäfte ( Ehe ) . . .
Rechtsgeschäften ereilte vollmacht 591678J .
BGB
OFFENKUNDIG KEITSPRINZIP
Vertreter muss dem Dritten zu verstehen geben , dass seine WE in fremdem Namen
erfolgte
VORR AUSSERUNGEN
I
eigene WE ( Vgl . Bote →
fremde WE Bsp .
Brief)
II
fremder Name → im Namen des vertretenen § 169 Abs . 1 BGB
( Vollmacht
II
Vertretungsmacht gesetzt Vertretungs macht Duldung
S / Anscheins voll
-
, .
,
Voll machts $167
erklärungen grundsätzlich nicht an Form gebunden
Unwirksam , wenn
Bevollmächtigte keine V01 / machts Urkunde vorlegen kann
& der Andere das Geschäft sofort zuweist
Ausnahme : Kenntnis der Vollmacht § 179 BGB
Vollmacht bleibt solange in Kraft , bis Vollmachtgeben das Erlöschen aufzeigt 8170 BGB
Ausnahme :
Dritter weiß UOM Erlöschen
VERTRETER OHNE VERTRETUNGSMACHT $181 BGB :
Vertreter ist nicht
Geschäft ist
gem . schwebend $177 ßGß
unwirksam befugt ein Geschäft mit sich
(selbstkontrahioem)
genehmigen §§ 182,184 BGB
selbst oder
vertretene kann
gem .
mit einem von ihm vertretenen
haftet
gem $179 BGB
bei
Verweigerung Vertreter ( Mehr )
abzuschließen
Dritten
vertretung
.
ANSCHEIN -
& DULDUNGSVOLLMACTIT
es liegt keine Vollmacht vor , es
besteht der Recntscnein einer Bevollmächtigung durch Vertretenen
Handeln Vertreters
Duldung
→ des & duldet dieses
:
vertretener kennt das
→
Anschein : Vetetemer kennt das Handeln des Vertreters nicht , hätte
dieses
allerdings erkennen & verhindern können
Dritte dürfen auf RechtsSchein vertrauen (wird so behandelt ,
als hätte Vertretene dem Vertreter eine Vollmacht erteilt)
, Lachmann
gel
VORRAUSSETZUNGEN
I (Schuldverhältnis)
Kaufvertrag
I mit
Mangeln behaftet sein §§ 431,435 BGB
Kauf Sache muss
II bei Gefahren Übergang § 446 BGB
darf nicht sein
II
Gewährleistung ausgeschlossen
•
bei Kenntnis des
Käufers nach 8442 BGB
'
bei arglistigen Verschweigen des
Käufers $444 BGB
Rüge pflicht des Kaufmanns verletzt nach § 377 HGB
-
Keine
Verjährung des Anspruchs nach 5438 BGB
-
RECHTE DES KÄUFERS
primär : Nach
erfüllung gemäß 86437 nr .
1,439 BGB
→
Rechtsfolge :
Wahlrecht ob
Beseitigung oder Nachlieferung 3439 BGB
5323 Abs 1 BGB
1
Fristsetzung zur Nach
erfüllung .
Fristablauf
2
Erfolgloser
3 Kein Anschluss des Rücktrittrecnts
4 Rücktritts $349
Erklärung des BGB
5 keine
Verjährung
Anspruch auf § 346 Abs 1 BGB
6
Reückgelvänr des
Kaufpreises gemäß -
MINDERUNG DES KAUFPREISES gemäß §§ 441 , 937 Nr 2 . ,
434
Voraussetzungen :
1
Fristsetzung zur Nach
erfüllung gern §.
323 Abs .nl BGB
bzw Entbehrlichkeit gem 9326 Abs 513GB
-
. . .
2 Erfolgloser Fristablauf
3 kein Ausschluss der
Minderung
9
Erklärung der Minderung
SCHADENSERSATZ / AUFWENDUNGSERSAR gemäß § 280 Abs .
T BGB
( nur durchsetzbar , wenn
Verkäufer Mängel zu vertreten hat )
Vorrates Setzungen :
1 8323 Abs 1 BGB
Fristsetzung zur Nach
erfüllung gem .
.
bzw Entbehrlichkeit 9326 Abs 5 BGB
gem
-
. . .
2
Erfolgloser Fristablauf
Prüfen $280
3 der
Voraussetzungen des Abs 1 BGB -
eines Schuldverhältnisses
vorliegen
-
Pflichtverletzung gem § 241 Abs 1 BGB
-
. .
-
Vertretenmüssen gern . 83276,288 BGB
Alle Vorteile der Zusammenfassungen von Stuvia auf einen Blick:
Garantiert gute Qualität durch Reviews
Stuvia Verkäufer haben mehr als 700.000 Zusammenfassungen beurteilt. Deshalb weißt du dass du das beste Dokument kaufst.
Schnell und einfach kaufen
Man bezahlt schnell und einfach mit iDeal, Kreditkarte oder Stuvia-Kredit für die Zusammenfassungen. Man braucht keine Mitgliedschaft.
Konzentration auf den Kern der Sache
Deine Mitstudenten schreiben die Zusammenfassungen. Deshalb enthalten die Zusammenfassungen immer aktuelle, zuverlässige und up-to-date Informationen. Damit kommst du schnell zum Kern der Sache.
Häufig gestellte Fragen
Was bekomme ich, wenn ich dieses Dokument kaufe?
Du erhältst eine PDF-Datei, die sofort nach dem Kauf verfügbar ist. Das gekaufte Dokument ist jederzeit, überall und unbegrenzt über dein Profil zugänglich.
Zufriedenheitsgarantie: Wie funktioniert das?
Unsere Zufriedenheitsgarantie sorgt dafür, dass du immer eine Lernunterlage findest, die zu dir passt. Du füllst ein Formular aus und unser Kundendienstteam kümmert sich um den Rest.
Wem kaufe ich diese Zusammenfassung ab?
Stuvia ist ein Marktplatz, du kaufst dieses Dokument also nicht von uns, sondern vom Verkäufer leoniestrauss1. Stuvia erleichtert die Zahlung an den Verkäufer.
Werde ich an ein Abonnement gebunden sein?
Nein, du kaufst diese Zusammenfassung nur für 10,46 €. Du bist nach deinem Kauf an nichts gebunden.