Inhaltsverzeichnis
Das Arbeitsverhältnis
I. Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis
II. Der Arbeitgeber (AG)
III. Der Arbeitnehmer (AN)
IV. IV. besondere Arbeitnehmergruppen & Arbeitnehmerähnliche Personen
V. Arten des Arbeitsverhältnisses
VI. Interessenvertretung von AN & AG
Begründung des Arbeitsverhältnisses
I. Vertragsanbahnung
II. Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses
III. Mängel des Arbeitsverhältnisses
Inhalt des Arbeitsverhältnisses
I. Schranken der Inhaltsfreiheit (AGB)
II. Betriebliche Übung
III. Hauptpflichten des AN
IV. Nebenpflichten des AN
V. Pflichte des AG Entgeltzahlungspflicht
VI. Sondervergütung
VII. Betriebliche Altersversorgung
VIII. Allg. Beschäftigungsanspruch
IX. Ermöglichung der Fortbildung
X. Nebenpflichten des AG
XI. Aufwendungsersatz
XII. Werkwohnung
XIII. Vertragsänderung & Befristung
XIV. Lohnzahlung bei Nichtleistung der Arbeit
XV. Annahmeverzug des AG
XVI. Lehre vom Betriebs Risiko
XVII. Kurzfristige Arbeitsverhinderung des AN aus persönlichen Gründen § 616 BGB
XVIII. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
XIX. Erholungsurlaub
XX. Entgeltfortzahlung an Feiertagen
XXI. Schlechtleistung des AN
XXII. Haftung des AN
XXIII. Haftung des AG
Beendigung von Arbeitsverhältnissen
I. Ordentliche Kündigung
II. Außerordentliche Kündigung
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,A R B E I T S V E T R A G S R R E CH T
III. Kündigungsschutzklage
IV. Verdachtskündigung
V. Aufhebungsvertrag
VI. Abmahnung
VII. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis
Wiederholung Schuldrecht AT
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, A R B E I T S V E T R A G S R R E CH T
DAS ARBEITSVERHÄLTNIS
I.ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS
Individualarbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen AN & AG à das Arbeitsverhältnis
Arbeitsvertrag
= Der Arbeitsvertrag ist ein Spezialfall des Dienstvertrages nach § 611a BGB, der den
Dienstnehmer verpflichtet, entgeltlich Dienstleistungen für andere zu erbringen.
Merkmale des Arbeitsvertrags
(1) Entgeltlichkeit Erforderliches Merkmal, denn dies grenzt den Arbeitsvertrag von
der unentgeltlichen Geschäftsbesorgung (Auftrag § 662 BGB)
ab.
Entscheidend ist nicht das eine Vergütungsvereinbarung getroffen
wurde, sondern, dass eine i.S.d. § 612 Abs.1 BGB berechtigte
Vergütungserwartung besteht.
(2) Dienstleistung Erforderliches Merkmal, denn dies grenzt den Arbeitsvertrag vom
Werk- und Werklieferungsvertrag (§§ 631-651 BGB) ab.
(3) Für einen anderen Unterscheidung zum Gesellschaftsvertrag, denn ein
Gesellschafter kann zur Leistung von Diensten verpflichtet sein.
(Arbeitsgesellschafter)
Arbeitsverhältnis
= kommt durch Abschluss eines Arbeitsvertrages, also durch zwei übereinstimmende WE, §§ 145 ff.
BGB, zustande
Merkmale des Arbeitsverhältnisses
o Dauerschuldverhältnis: gerichtet auf den wiederkehrenden Austausch von Arbeitsleistung gegen
Entgelt
o Personaler Charakter: Höchstpersönliche Erbringung der Arbeitsleistung
o Keine Übertragbarkeit der Arbeitsleistung möglich
II. DER ARBEITGEBER
Definition
= Arbeitgeber ist derjenige, der die Dienstleistungen von Arbeitnehmern kraft des Arbeitsvertrages
fordern kann & zur Zahlung der Vergütung verpflichtet ist.
Arbeitgeber ist jeder, der mind. Einen Arbeitnehmer beschäftigt
àEs wird nicht vorausgesetzt das der AG Eigentum an Betriebsmitteln hat o. eine Betriebsstätte vorhanden ist
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