Sanktionspolitik ·
Nachkriegsjahre
der Alliierten
W
Ernteausfälle
Bevölkerungsverdichtung
Flucht ·
in West- und Mitteldeutschland
:
Gebietsverluste
&
Vertreibung
Die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz 2 .
August 1945 .
Alliierte treffen sich in Potsdam : Churchill , Truman , Stalin
Festlegung von vier Besatzungszonen
Einrichtung eines Kontrollrates in Berlin
n als alliierte Verwaltungsinstanz
Beseitigung von Nationalsozialismus und Militarismus
. Entnazifizierung , Entwaffnung und Aufbau eines
demokratischen Staates
Pflicht für Deutschland zur Wiedergutmachung
Festlegung der Ostgrenze Polens und Entschädigung dessen
Reparationen und Beschlagnahme deutscher Auslandsguthaben
.
Demontagen aus den jeweiligen Besatzungszonen
Ordnungsgemäße Überführung" deutscher Bevölkerungsgruppen
Einrichtung eines Rates der Außenminister der vier Mächte
. Friedensvertrag
, Entstehung der Grundgesetze
. Juni 1948
7 Londoner Empfehlungen" der Londoner Außenministerkonferenz der Sechs Mächte USA ,
Großbritannien ,
Frankreich , Belgien ,
Niederlande Luxemburg
,
. Juli 1948
1 Übergabe der Frankfurter Dokumente" durch die drei Militärgouverneure an die
Ministerpräsidenten der Westzonen
10 Juli 1948 .
Koblenzer Beschlüsse" der Ministerpräsidentenkonferenz
10
. 23 . August 1948 Verfassungskonvent der Bevollmächtigten der Minsterpräsidenten auf der Insel Herrenchiemsee
,
Vorlage eines Verfassungsentwurfs
· September 1948 Eröffnung des Parlamentarischen Rates im Museum Koenig in Bonn unter dem Vorsitz von
Konrad Adenauer
.
10 April 1949 Übergabe des Besatzungstatus : Washingtoner Abkommen" über die Drei-Mächte-Kontrolle ,
Fusion der drei Westzonen zur Trizone
. Mai 1949
8 Verabschiedung der Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat mit 53 gegen 12 Stimmen
12 Mai 1949
. Genehmigung des Grundgesetzentwurfs druch die westalliierten Militärgouverneure mit
einigen Vorbehalten
23 Mai 1949
. Ratifizierung des Grundgesetzes durch die Länderparlamente mit Ausnahme Bayerns
14 .
August 1949 Wahlen zum Ersten Deutschen Bundestag
. September 1949
12 Wahl von Theodor Heuss FDP zum Bundespräsidenten
.
15 September 1949 Wahl Konrad Adenauer CDU) zum Bundeskanzler , Bildung einer Regierung aus CDU/CSU FDP & DP
,
21 . September 1949 Amtsantritt der Regierung Adenauer Inkrafttreten des , Besatzungsstatus und Ablösung der drei
Militärgouverneure durch die Hohe Kommission
Das Grundgesetz Lehren :
aus der Geschichte
Ziel der Wiedervereinigung
Fixierung des Ziels der staatlichen Wiedervereinigung Deutschlands in der Präambel
Betonung des provisorischen Charakter der Weststaatsgründung : Grundgesetz" statt Verfassung" ,
kein
Referendum zur Ratifizierung
föderative Struktur
vertikale Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern
Die föderative Ordnung ist der Verfassungsänderung entzogen
Mitwirkung des Bundesrates bei der Gesetzgebung
Stabilität der politischen Ordnung
Beschränkung des Bundespräsidenten auf repräsentative Aufgaben
Abberufung des Bundeskanzlers und seiner Regierung nur durch
I Grundsätze
↑
ein konstruktives Misstrauensvotum
Verzicht auf plebiszitäre Elemente
der Verfassung
Einführung einer 5 % -Sperrklausel
Garantie der Grundrechte
Grundrechte als erster Abschnitt des GS
Art 1 und 20 sind der
.
Veränderung durch die Legislative entzogen
Grundrechte als unmittelbar geltendes einklagbares Recht
,
Normenkontrolle durch das Bundesverfassungsgericht
Prinzip der wehrhaften Demokratie
Möglichkeit des Verbots verfassungswidriger Pateien durch das BVerfG
Die Notstandsgesetzgebung bleibt bis 1968 in der Verantwortung der Alliierten
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