Notizen
Politische Akteure und Interaktionen zusammengefasst
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- Universität Leipzig (AML)
Zusammenfassung der Vorlesung Demokratisches Regierung von Astrid Lorenz
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Dienstag 7.4.20Vorlesung Demokratisches Regieren
Gegenentwurf oder Ergänzung zu Systemansätzen? Erklärungsinteressen von akteur-
und interaktionsorientierter Regierungslehre und Politikfeldanalyse
Worum geht es?
Politikwissenschaft:
• Regelhafte allgemeine Handlungsstrukturen
• Institutionen
• Kollektivakteure
• Konflikte
• Entscheidungen
Akteure
—> Wonach sortieren?
—> Wie relevant waren Personalwechsel?
Interaktionen
—> Jede Interaktion gleich?
—> anal. Einordnung nötig
—> Unterschiedliche Kompetenzen und Handlungslogiken
◦Bürger
◦Landesparteipolitiker (Bürger)
◦Stadtrat, Stadtverwaltung
◦Landesparteien, Landesparlament (Bürger)
◦Landesregierungen, Bundesregierung, Europäischer Rat
—> Unterschiedliche Ebenen/Arenen
◦Kommune
◦Land
◦Bund
◦EU
◦Welt
Ziel des Handelns
• Def.: Politik = Herstellung autoritativer, d.h. allgemein verbindlicher und anerkannter
Entscheidungen
• „Politik ist die in der Regel staatlich vollzogene verbindliche Entscheidung von Konflikten
zwischen gesellschaftlichen Interessen sowie die darauf bezogenen Handlungen, Regeln und
Ideen; sie beruht auf Macht, d.h. der Fähigkeit, bei allen Adressaten ihren Willen
durchzusetzen.“ (Hartmann 1995: 10)
,—> Eingebettet in Kontextstrukturen
Akteure für alle Dimensionen der Politik relevant
• Polity: formale Institutionen (Regeln)
• Politics: Prozesse
• (Public) Policy: Politikinhalte und -effekte (Politikfelder, Staatstätigkeit)
Oft prozessuales Verständnis — Hier: Policy Cycle
• Idealtypisches Modell
• Phasen in der Praxis oft nicht klar abgrenzbar
oder parallel
• Gute Heuristik
Warum betreiben Akteure Politik / Staatstätigkeit?
• Politisch-institutionell: Auftrag der Wählerschaft; institutionelle Verpflichtung
• Funktionalistisch: bestimmte Kernaufgaben machen staatliches Handeln überhaupt erst möglich
(Verteidigung, Polizei, Justiz, Steuern/Finanzen, Außenbeziehungen)
• Politisch-ökonomisch: Sicherstellung wichtiger öffentlicher Güter; Internalisierung negativer
externer Effekte individuellen Handelns
• Politisch-soziologisch: Umsetzung der Interessen gesellschaftlicher Gruppen
Schlüsselfragen der Akteurs- und interaktionsorientierten Regierungslehre und
Politikfeldanalyse
• Wer trifft mit wem wo warum welche Politikentscheidungen?
• Wie sind die einzelnen Interaktionen verknüpft?
• Welchen Unterschiedmachenunterschiedliche Akteure und Politikfeldentscheidungen?
Ziel: Grundlegende Muster erkennen, da komplette Beschreibung zu komplex ist
,Diverse Kontroversen, z.B. über Wirkungsrichtungen in Politikfeldern
Parteikonstellation determiniert policy output (Heidelberger Schule)
• Staatstätigkeit und Steuerungsinstrumente konservativer und sozialdemokratischer Regierungen
variieren
• Nicht nur Staatsausgeben relevant für policy-Effekt
Policies determinieren politics (Lowi 1972)
• Distributive Politik (Verteilung)
• Regulative Politik (Ge-, Verbote)
• Redistributive Politik (Umverteilung)
• Konstitutive Politik (Regeln für staatliche Institutionen)
Wer sind die relevanten Akteure?
Relevanzkriterium variiert nach theoretischem Ansatz
—> auf jede analytische Ebene anwendbar
Unterschiedliche Akteursfoki je nach Regierungsverständnis
Akteure im Government-Ansatz
• Regieren als Handeln gewählter Personen
• „In the sense of a condition of ordered rule, government is the authoritative expression of the
STATE. Its formal functions include law making, the execution and implementation of laws and
the interpretation and application of laws“ (The Blackwell Encyclopedia of Political Institutions
1987)
, —> Legislative, Exekutive, Judikative
—> Verhältnis der Gewalten hängt v.a. von der institutionellen Ausgestaltung der Form des
Regierens ab (z.B. Präsidentialismus vs. Parlamentarismus)
Akteure im Governance-Ansatz
• Regieren im Sinne von Steuern, Lenken im Austausch mit nichtstaatlichen Akteuren
a) mit und durch eine „Regierung“
b) ohne eine Regierung (governance without government; J. N. Rosenau/E.-O. Czempiel)
• Autorität des Staates eher formaler Natur
• Handlungsorientierung auf der Grundlage gemeinsamer Ziele und (vereinbarter) Verfahren, speist
sich aus Verhandlungen mit vielen
• Nicht-staatliches Handeln regelnde Mechanismen (market, obligational network, hierarchy,
monitoring, promotional network, association)
Governance
Analytische Probleme
Ähnliche Problematik: Orte der Politikformulierung
• “institutional locations, both within and outside governments, in which certain policy formulation
tasks are performed, with the aim of informing the design, content and effects of policymaking
activities” (Turnpenny et al. 2015: 11)
• “formal political arenas such as legislatures, executives and the judiciary, but also the media and
the stock market” sowie “scientific venues such as research institutes, think- tanks and expert
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