Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR Berlin)
Sozialrecht
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marleneknebel
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Zusammenfassung – Sozialrecht
Einführung
Welches Sozialgesetzbuch regelt was:
SGB I Allgemeiner Teil Grundlegendes & Definitions- und Verfahrensvorschriften
SGB II Grundsicherung für - Hartz IV = ALG II
Arbeitsuchende - Bewerbungskosten
- Fahrtkostenzuschuss
- Lohnkostenzuschuss
- Umschulungsmaßnahmen
- Wohngeld
SGB III Arbeitsförderung - ALG I
- Bewerbungskosten
- Insolvenzgeld
- Umschulungsmaßnahmen
SGB IV Gemeinsame Vorschriften Verfassung der Sozialversicherungsträger (Organisation,
für die Sozialversicherung Sozialversicherungswahlen, Haushalts- und Rechnungswesen)
SGB V Gesetzliche - Hebammenleistung
Krankenversicherung - Hörgeräte, etc.
- Arzneimittel
- Krankenbehandlung
- Krankengeld
- Krankenhausaufenthalt
- Krankentransport
- Reha Aufenthalt
- Physiotherapie
SGB VI Gesetzliche - Altersrente
Rentenversicherung - Erwerbsminderungsrente
- Hinterbliebenenrente
SGB VII Gesetzliche - Arzneimittel
Unfallversicherung - Hinterblieben Rente
- Krankenbehandlung
- Krankenhausaufenthalt
- Verletztengeld nach Unfall
- Verletztenrente
SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe - Familienhilfe
SGB IX Rehabilitation und Teilhabe - Behinderungsrechte/ Arbeitsplatzausstattung
behinderter Menschen - Eingliederungshilfe
SGB X Sozialverwaltungsverfahren regelt das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz
und Sozialdatenschutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der
Sozialleistungsträger untereinander und ihre
Rechtsbeziehungen zu Dritten
SGB XI Soziale Pflegeversicherung - Pflegegeld
- Stationäre Pflege im Pflegeheim
SGB XII Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter
- Kosten für Heizung und Unterkunft
SGB XIV Soziale Entschädigung größtenteils
Eingliederung des sozialen Entschädigungsrechts in das
Sozialgesetzbuch
, Welche Versicherungen wurden für welche Risiken eingeführt?
Krankenversicherung = Freie ärztliche Behandlung, Freie Arzneimittel, Kleinere Heilmittel. Im Falle der
Arbeitsunfähigkeit Krankengeld ab 3. Tag von mindestens 50 Prozent des Lohnes (Höchstdauer 26 Wochen).
Sterbegeld in Höhe 20facher Lohn. Wöchnerinnenunterstützung für vier Wochen nach Niederkunft.
Unfallversicherung = In den wesentlichsten Bestandteilen hat das Gesetz noch heute seine Gültigkeit. Es schützt den
Arbeitnehmer und seine Familie vor Folgen eines Arbeitsunfalls und Berufskrankheiten und die Finanzierung der
Beiträge erfolgt durch den Arbeitgeber. Die Vorbeugung beziehungsweise Prävention vor einem Unfall, die
medizinische Behandlung als auch finanzielle Entschädigung folgt aus einer Hand – dem Staat.
Invalidenversicherung = Wenn der Versicherte aufgrund eines Unfalls zeitweise oder lebenslang invalid wird, dann
zahlt die Berufsunfähigkeitsversicherung die vereinbarte Versicherungssumme oder eine Invalidenrente aus. Je
nachdem, welche Leistung vereinbart wurde. Eine RLV ist hingegen ein reiner Todesfallschutz d.h., Leistungen
werden nur im Todesfall übernommen. Oft dient sie auch als Trägerversicherung für eine
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung.
Was waren die Motive für die Einführung der Sozialversicherung?
Im 19. Jahrhundert gab es eine sich massenhaft ausbreitende Industriearbeit und damit verbunden resultierten
spezifische Risken. Aufgabe war es, die Arbeiter davor zu schützen, dass sie für eine gewisse Zeit oder dauerhaft
erwerbsunfähig werden. Ohne die Sozialversicherung hätte immer wieder eine Massenverelendung gedroht. Die
Sozialversicherung war daher eine geradezu zwingende Folge des Kapitalismus und machte ihn gleichzeitig erst
überlebensfähig – dabei stabilisierte sie gleichzeitig die Kaufkraft der Massen, hatte also auch positive wirtschaftliche
Bedeutung.
Welche Bedeutung wird der Sozialversicherung in der heutigen Zeit beigemessen?
Die Deutsche Sozialversicherung ist ein sehr wichtiger Bestandteil unseres Gesundheits- und Sozialsystems. Das
gesetzliche Versicherungssystem sichert Menschen in verschiedenen Bereichen, wie Alter, Berufsunfähigkeit,
Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfall sowie Krankheit ab. Dabei funktioniert die deutsche
Sozialversicherung nach dem Solidaritätsprinzip. Demnach werden alle zu versichernden Risiken von allen
Beitragszahlern getragen.
Was sind die Vor- und Nachteile staatlich organisierter sozialer Sicherung?
Vorteile Nachteile
- Jeder ist abgesichert - Es gibt Leute, die aus dem System fallen
- Keiner wird zurückgelassen (Freiberufler, Obdachlose, Einwanderer
- Armut wird eingedämmt ohne Status/Statuslose)
- Nach Art. 20 Absatz 1 GG ist die - Man hat keine Wahl, man wird quasi
gezwungen
Bundesrepublik Deutschland ein
- Abhängig von der Größe der
„sozialer Bundesstaat“, nach Art. 28 Marktwirtschaft
Absatz 1 Satz 1 GG ein „sozialer o Niedrige Wirtschaftskraft führt zu
Rechtsstaat“. Daraus ergibt sich das niedrigen Transferleistungen hinzu
Verfassungsprinzip der den Sozialleistungen
Sozialstaatlichkeit, woraus sich letztlich
eine gewisse Fürsorgepflicht des
Staatesableiten lässt.
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