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Zusammenfassung Karteikarten zum Modul BGB AT
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In diesen Karteikarten habe ich alles aus den Skripten der Fernuni zusammengefasst
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angieschneider2602
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ANSPRUCHSGRUNDLAGENPrüfungsreihenfolge
• AUFBAUSCHEMA
I. Vertragliche Ansprüche
Setzen einen Vertrag zwischen den Parteien voraus (a.g. Sekundäransprüche) hierzu gehören Ansprüche we
Ausschlusses der Leistungspflicht § 275 Abs.4 , §§ 280, 283-285, 311a Abs. 2, Schadensersatzansprüche we
eines Mangels §§ 437 Nr.3, 280-283, Leistungsverzögerung §§ 280 Abs.1,2; 286, Anspruch wegen Störung d
Geschäftsgrundlage § 313 Abs.1
II. Vertragsähnliche Ansprüche
Setzen keinen Vertrag voraus, wirken aber ähnlich. Ansprüche aus §§ 280 Abs.1, 311 Abs.2 &3, 241 Abs.2
(c.i.c) & Geschäftsführung ohne Auftrag §§ 677 ff
III. Gesetzliche Ansprüche
Setzen keinen Vertrag voraus. Entstehen nur durch Erfüllung ihrer gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzunge
Prüfungsreihenfolge à I. Dingliche Ansprüche, II. Deliktische Ansprüche, III. Bereicherungsrechtliche Anspr
, ANSPRUCHSGRUNDLAGEN
Prüfungsreihenfolge
III. Gesetzliche Ansprüche
àPrüfungsreihenfolge I. Dingliche Ansprüche, II. Deliktische Ansprüche, III.
Bereicherungsrechtliche Ansprüche
àDingliche Ansprüche: Ansprüche, die dem Schutz und der Verwirklichung dinglicher
Rechte dienen. Ein dingliches Recht ist das Recht einer Person zur
unmittelbaren Herrschaft über eine Sache.
à wichtigste dingliche Anspruch ist der Herausgabeanspruch des Eigentümers gegen den unrechtmäßigen
aus § 903
àDeliktische Ansprüche: Ansprüche aus unerlaubter Handlung (§§ 823 ff.). Bezwecken den
Ersatz von Schäden, die durch ein rechtswidriges und schuldhaftes
Verhalten des Schädigers entstanden sind
àBereicherungsrechtliche Ansprüche: Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung. §§
812 ff. dienen der Rückgängigmachung ungerechtfertigter
Vermögensverschiebungen
, ANSPRUCHSGRUNDLAGEN
Prüfungsreihenfolge
Universalprogramm
I. Anspruch entstanden
1. Anspruchsvoraussetzungen
2. Keine rechtshindernden Einwedngungen
3. Rechtsfolgen
II. Anspruch (nicht) erloschen
1. Voraussetzungen rechtsvernichtender Einwendungen
2. Kein Ausschluss
III. Anspruch durchsetzbar
1. Keine rechtshemmenden Einrede
a.) Einrede erhoben
b.) Voraussetzungen
c.) Kein Auschluss
2. Kein § 242
, ANSPRUCHSGRUNDLAGEN
Prüfungsreihenfolge
Universalprogramm
I. Anspruch entstanden
• Anspruchsvorrausetzungen: Tatbestand der Anspruchsgrundlagen erfüllt? (Subsumtion)
• Rechtshindernde Einwendungen: greift eine Gegennorm ein, die die Entstehung des Anspruchs vo
an verhindert? (Erkennbar an den Formulierungen „ Rechtsgeschäft ist nichtig, wenn..“)
• Rechtsfolgen: liegen die Anspruchsvoraussetzungen vor und es greifen keine rechtshindernde
Einwendungen ein ist abschließend die Rechtsfolge festzustellen.
àVertragliche Ansprüche: (Rechtsfolge ergibt sich der Reihe nach) Vertragswortlaut, erläuternde
Vertragsauslegung §§ 133,157 , dispositive Vorschriften §§ 269,271 , ergänzende Auslegung §§ 13
und Treu und Glaube § 242
àGesetzliche Ansprüche: Rechtsfolge ergibt sich aus dem Wortlaut der Vorschrift. Zur Ermittlung der
Rechtsfolge müssen auch rechtsfolgenergänzende Normen herangezogen werden §§ 249 ff.
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