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Zusammenfassung BGB AT (Definitionen, Schemata, Probleme)

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Institution
Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU)

Eine kompakte Zusammenfassung des Grundstoffes BGB AT aus dem ersten Semester, für Erstsemester oder für das weiterführende Studium zur Wiederholung. Beinhaltet alle wichtigen Definitionen, Probleme und Aufbauschemata.

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Uploaded on November 21, 2023
Number of pages 15
Written in 2023/2024
Type Summary

bgb at
bgb
bürgerliches gesetzbuch
zivilrecht
privatrecht
bürgerliches recht
gesetz
jura
rechtswissenschaften
law
law student
german law
civil law
jurastudent
staatsexamen
zusammenfasssung
lernzettel

Institution
Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU)
Education
Jura
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, Definitionen

Rechtsfähigkeit Fähigkeit Träger ,
von Rechten und Pflichten zu sein

Handlungsfähigkeit Fähigkeit des Menschen ,
rechtlich bedeutsame Handlungen vorzunehmen

Geschäftsfähigkeit Fähigkeit Rechtsgeschäfte vorzunehmen

Deliktsfähigkeit Fähigkeit im ,
Rahmen der 35823 ff Zivilrechtlich für . einen Schaden zur
Verantwortung gezogen zu werden

Ipso ihre ohne weitere
rechtsgeschäftliche Akte

"

Ex tunz/Ex nunc von damals au "1 ,
von jetzt an

Lex specialis Sondergesetz hat Lex generalis vorrangige Prüfung
Vorrang
,
das vor

Lex Generalis Gesetz
allgemeines

Erläuternde Vertragsauslegung Ermittlung des Inhalts des
Vertrages (durch Wortlaut, verfolgter Zweck , Verkehrssitte ,
Treu und Glaubens

Ergänzende Vertragsauslegung zum schließen von Lücken in
rechtsgeschäftlichen Vereinbarungen Ermittlung ;

des hupothetischen Willens der Vertragsparteien

Analogie Ausdehnung von Rechtssätzen au f
einen im Gesetz nicht geregelten oder vom Gesetzeswortlaut nicht mehr erfassten Fall

Person Jemand der Rechten sein Rechtssubjekt
Träger von kann
;

,

Natürliche Person Jeder lebende Mensch

Verbraucher Legaldefinition 913

Unternehmer Legal definition &14.

Juristische Person Zweckgebundene Organisation ,
der die
Rechtsordnung Rechtsfähigkeit verliehen hat

Vereine (21ff - 1) au f Dauer
angelegte Verbindung ) mehrerer 3) natürlicher oder juristischer Personen 4) zur
Erreichung eines gemeinsamen zwecks

5 die Körperschaftlich organisiert ist ,
6) einen Gesamt namen
führt und 7) au f wechselnden Mitgliederbestand angelegt ist

9950 ff
Stiftungen .

Vermögensmassen mit
eigener Rechtspersönlichkeit . Der Stifter bestimmt den Zweck der Stiftung im
Gegensatz zum Verein keine
Personenvereinigung

Alle
Sachen Körperlichen Gegenstände

Privatautonomie Recht Einzelnen Lebensverhältnisse Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich gestalten
im

des ,
seine zu

Vertragsfreiheit Freie
Entscheidung des Einzelnen ,
ab und mit wen er einen
Vertrag schließt und was dessen Inhalt sein soll

Empfänger nicht
Kontrahierungszwang Rechtssatz ,
nach dem der eines
Antrags ablehnen darf (z
.
B .

Beförderungsunternehmen .
o
Unternehmen mit Monopoll

Vereinigungsfreiheit Recht, Vereine und Gesellschaften zu gründen ,
auch Vereinsfreiheit (Art .
a+ GG)

Rechtsgeschäft besteht aus einer .
o
mehreren WE ,
die allein oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen eine
Rechtsfolge herbeiführen ,
weil sie gewollt ist

Geschäftsährliche Handlungen Auf tatsächlichen
Erfolg gerichtete
Erklärungen , deren RFen
unabhängig vom Willen kraft Gesetzes eintreten

Realakte Willkürliche Tuthandlungen ,
deren RFen
unabhängig vom willen Kraft Gesetzes eintreten

Vertrag -

Rechtsgeschäft ,
das aus inhaltlich übereinstimmenden ,
mit
Bezug aufeinander
abgegebenen Ween von min 1 .
Personen besteht

Angebot ist eine
empfangsbedürftige WE ,
durch die einem anderen ein
Vertragsschluss so
angetragen wird,
dass nur von dessen Einverständnis das zustandekommen des
Vertrages abhängt

Annahme Vorbehaltsloses Einverständnis mit dem
Angebot
;
lässt sich au f ein bloßes ja" beschränken ,
ansonsten neuer
Antrag (150 11

Essentialia Wesentliche bestimmbar Vertragspartner Geschäftstup
negotii Vertragspunkte müssen bestimmt sein
Geschäftsgegenstand
;

.
o :
, ,

Synallagmatische Verträge Gegenseitig verpflichtende Verträge
;
jede Partei verpflichtet sich weil und damit sich auch die andere
verpflichtet

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