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Zusammenfassung - Internationale Beziehungen (Pkb002.2)

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Zusammenfassung des Seminars EU und Türkei von Professor Henrichs.

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  • July 28, 2024
  • 6
  • 2023/2024
  • Summary
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Politik Klausur Henrichs
1. Türkei – EU-Beziehung
- Offene Frage, 2 Argumente
2. Kurdenkonflikt
- 2-3 Beispiele die beide Seiten erläutern
- Religiöse Themen – immer objektiv bleiben, beide Seiten zeigen
3. Parteien
- CHP, AKP, MHP = zwei Parteien vergleichen (türkisch – türkisch; deutsch
– türkisch)

1) Türkei – EU – Beziehung
a. Zollunion
- Freihandelszone (Abschaffung von Binnenzöllen & anderen
Handelsbeschränkungen)
- Mitglied werden: Beitrittskandidat muss die Gesamtheit des EU - Rechts
vollständig übernehmen (35 Kapitel)
- Im Falle der Türkei: Einbeziehungsklausel
- 2004: Türkei „erfüllen hinreichend“ sogenannte Kopenhagener
Beitrittskriterien - am 03.10.2005 Beitrittsverhandlungen eröffnet
- 2005: Beitrittsverhandlungen zur EU aufgenommen
- Seit 2018: aufgrund gravierender Rückschritte bei Rechtstaatlichkeit &
Menschenrechten eingefroren

b. Flüchtlingspakt
- Türkei eines der größten Aufnahmeländer für Flüchtlinge weltweit
- Wichtiger Partner der EU im Bereich Flucht & Migration
- Ca. 4 Millionen Flüchtlinge in der Türkei
- Daher beschloss die EU eine Fortsetzung ihrer finanziellen
Unterstützung für die Versorgung von Flüchtlingen in Türkei & Region
- EU hat 9 Mrd. Euro der Türkei zur Unterstützung der Flüchtlinge

c. Erdbeben in der Türkei und Syrien
- Nach Erdbeben im Jahr 2023, hat die EU ihr
Katastrophenschutzverfahren aktiviert
- Such- und Rettungsteams
- Provisorische Unterkünfte

d. Visaliberalisierung
- 2013 Dialog über Visaliberalisierung aufgenommen
- Fahrplan mit 72 Benchmarks
 Zu erfüllen von der Türkei, um zu einer Regelung für das visumfreie
Reisen zu gelangen
 Verfahren noch nicht abgeschlossen

, 2) Kurdenkonflikt

a. Wer sind die Kurden
- 24 – 27 Millionen Menschen weltweit & 13 Millionen in der Türkei
- Zur Abstammung der Kurden keine gesicherten Erkenntnisse
- Ca. 98% bekennen sich zum Islam
- Keine einheitliche kurdische Sprache

b. Kurden in der Türkei
- 20% der türkischen Einwohner sind Kurden
- Überwiegend in den Südost- Provinzen
- Politisch vertreten durch die HDP

c. Konflikt der Kurden und Türken
- 1. Weltkrieg: Osmanisches Reich Bündnis mit deutschem Kaiserreich
und der österreichischen – ungarischen Doppelmonarchie, endet 1918
mit Niederlage
- Besetzung des osmanischen Reiches vom Britischen Reich, Frankreich
und Italien  Pariser Friedenverhandlungen

Vertrag von Sèvres

- Unterzeichnet 10.08.1920 von Sultan Mehmet VI. und den Alliierten
- Aufteilung des Osmanisches Reiches: Teile an Armenien, Griechenland,
Frankreich und die Kurden
- Kurden wurde autonomes Gebiet, mit späterer Unabhängigkeit in
aussicht gestellt
 Vertrag wurde nie umgesetzt

- Sultan verlor Rückhalt
- Unabhängigkeitskrieg unter Führung Mustafa Kemal ab Mai 1919 ->
Sieg der nationalen Bewegung, die den Vertrag ablehnten
- Zeitgleich gründeten die Unterstützer Mustafa Kemals die „Große
Nationalversammlung der Türkei“
- Mustafa Kemal als Vorsitzender: Erklärten am 1.11.1922 alle Verträge,
ab 1920 für ungültig und beendeten das Sultanat

d. Vertrag von Lausanne
- Unterzeichnet: 23.07.1923 in Lausanne
- Siegernächte des Ersten Weltkrieges und europäische Nachbarländer
der Türkei als neue souveräne Nation an

Auswirkung des Vertrages auf die Kurden

- Kurden größte Minderheit der Türkei (20% der Einwohner)
- Wurde nicht als Minderheit annerkannt -> da sie muslimisch sind
- Kein Gebietszuspruch mehr

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