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Zusammenfassung Lernmaterial für Privatrecht

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Das Skript beinhaltet die praktische Falllösung für Wirtschaftswissenschaftlern, zudem werden die verschiedenen Gesetze und Begriffe definiert. Die Rechte an der eigenen Person und des Besitzes sowie alltägliche rechtliche Verbindungen stehen hier im Mittelpunkt.

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  • February 23, 2021
  • 39
  • 2020/2021
  • Summary
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FU Berlin, SOSE 2020 – Jay




ZUSAMMENFASSUNG
PRIVATRECHT


FU Berlin, SOSE 2020 – Rödl




INHALTSVERZEICHNIS


1. Privatrecht in der Rechtsordnung

2. Struktur des Vermögensrechts

3. Recht an fremder Leistung (Schutz): Erfüllung und Unmöglichkeit

4. Recht an fremder Leistung (Schutz): Schadensersatz und Rücktritt

5. Recht an fremder Leistung (Schutz): Gewährleistung und ihre Vertragstypen

6. Recht an fremder Leistung (Erwerb): Vertragsschluss

7. Rechte an Sachen (Erwerb): Austauschgerechtigkeit

8. Rechte an Sachen (Schutz): Beseitigung und Schadensersatz

9. Recht an Sachen (Erwerb): Erwerb von Eigentum




*Kernbotschaften sind in Rot markiert



*Anknüpfungsfragen sind in Grün markiert

,Grundidee des Privatrechts




Privatrecht wird unterschieden in:


 Personen (Rechtssubjekte) diese sind zwecksetzende handelnde Wesen
(Freiheit im Mittelpunkt)


 Gegenstände (Rechtsobjekte) sind Mittel im Handeln zwecksetzender Wesen


Gegenstand des Privatrechts sind die subjektiven private Rechte eines Individuums
oder Personengruppe


Subjektives Recht  Beziehung zwischen Person und Gegenstand als Inhaberschaft
(was ist „meins“?) wird betrachtet


Gegenstände von subjektiven Rechten:


 eigene Person (Körper + Seele)

 Sache (was wird benutzt?  Eigentum)

 fremde Leistung (Verbindlichkeiten/Vertrag)


Definition „meins“


 Mensch als Wesen ist zweckverfolgend  Verfolgung von Zwecken erfordert
Mittel (Person, Sachen, fremde Leistungen)


 Nur die Person bestimmt die Verwendung des Gegenstands seiner Person,
seiner Sache und seiner fremden Leistungen, dementsprechend darf kein
anderer über sie bestimmen




3 Arten subjektiver Rechte

, 1. Recht an der eigenen Person

2. Rechte an Sachen (Eigentum)

3. Rechte an fremde Leistungen (Vertrag)


 Handeln ist nur Frei (selbstbestimmt). wenn die Mittel des Handelns der
eigenen Person gehören („meins“)  bedarf eigener Mittel zum freien
Handeln, dabei sind subjektive Rechte die Bedingung individueller Freiheit, da
sie die Mittel zu „meinen“ machen


 Freiheit des Privatrechts heißt, man ist im Handeln mit seinen Mitteln
unabhängig vom Willen anderer, dabei wird ausgeschlossen das man
möglichst viele Handlungsmöglichkeiten haben muss so wie die Relevanz der
Verteilung


Kernbotschaften:


 Privatrecht handelt von privaten subjektiven Rechten. Es konstituiert die
privaten Rechte, bestimmt ihren Erwerb und ihren Schutz.


 Es gibt drei Arten von Rechten: an der eigenen Person, an Sachen (Eigentum)
und an fremden Leistungen (Vertrag)


 Woran man ein Recht hat, ist „meins“. Man kann es nach belieben als Mittel
im Handeln verwenden. Es ist der Raum der eigenen Handlungsfreiheit.


 Die Freiheit, um die es im Privatrecht geht, ist nicht die Freiheit, zu tun, was
man will (Geldfrage im Mittelpunkt), sondern die Freiheit durch eigene Mittel
unabhängig vom Willen anderer handeln zu können.




Struktur des Vermögensrechts

, Anknüpfungsfragen:


1. Das private Vermögensrecht handelt wesentlich von subjektiven Rechten. Welche
sind das?
 Gegenstand der subjektiven Rechte sind die eigene Person, die Sache
(Eigentum) und fremde Leistung


2. Welche Regelungen enthält das Privatrecht mit Bezug auf diese Rechte?
 die Regelungen finden sich im allgemeinen Teil (Buch 1), Schuldrecht (Buch 2)
und Sachenrecht (Buch 3) wieder


3. „Privatrecht verwirklicht Freiheit? Ja, die Freiheit der Reichen!“ – Stellungnahme
zur Aussage, was ist richtig und was ist falsch?
 Privatrecht zielt auf Gleichberechtigung ab, jedoch spricht sie nicht die
Gleichverteilung an


Eigentum § 903 BGB (Inhalt)


 Recht zum beliebigen Gebrauch
 keiner darf den Gebrauch eines Eigentümers beeinträchtigen


Eigentumsverletzung


 Beeinträchtigung des beliebigen Gebrauchs
 durch Einwirkung


einschließlich sind unberechtigter Besitz, Beschädigung oder Vorenthaltung


absolute Rechte  an eigener Person, an Sachen (verpflichtet jeden)
relative Rechte  aus Verträgen (verpflichten Vertragspartner)




ausgleichende Gerechtigkeit

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