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Volkswirtschaftliche Problemlagen - Zimmermann - Abschlussprüfung
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Klausur am 5. Februar 2021Modul 20A/ÖV – Volkswirtschaftliche Ursachen sozialer Probleme
Datum: 05.02.2021
Modul: M20 – Volkswirtschaftliche Zusammenhänge sozialer
Problemlagen
Dozent: V. Zimmermann
1. In der sog. „Corona-Krise“ versuchen Bund und Bundesländer, mit einer
Vielzahl von politischen Maßnahmen die Pandemie zu beeinflussen. Dies ist
mit ökonomischen und sozialen Folgewirkungen verbunden. Erläutern Sie
stichpunktartig und detailliert welche wirtschaftlichen und sozialen Folgen mit
den folgenden politischen Maßnahmen verbunden sein können:
a. Grenzschließungen
Durch Grenzschließungen kann es zu einer Lieferkettenproblematik kommen, die zu
einer Warenverknappung führt, welche aus langen Warteschlangen an den
Grenzübergängen herrührt und zu einer Preissteigerung der Ware (Lebensmittel).
Auch kann es passieren, dass Lebensmittel aufgrund der längeren Lieferzeit
verderben oder das Mindesthaltbarkeitsdatum überschreiten und somit
weggeschmissen werden müssen.
Die Konsumenten können dadurch weniger Lebensmittel zur Verfügung gestellt
werden und durch die Preiserhöhung kann es auch dazu kommen, dass sie
Lebensmittel nur noch in einem geringen Umfang geleistet werden können.
b. Neuverschuldung des Bundes und der Bundesländer
Die Aushebelung der Schuldenbremse ist nur in außergewöhnlichen Notlagen
erlaubt, dies stellt die Corona-Pandemie dar.
Als Schuldenbremse wird in Deutschland eine verfassungsrechtliche Regelung
bezeichnet, die die Föderalismuskommission Anfang 2009 beschlossen hat, um die
Staatsverschuldung Deutschlands einzudämmen.
Zum einen ist zusagen, dass es aufgrund der Corona-Pandemie zu Steuerausfällen
kommen kann, da die Kommunen hauptsächlich soziale Dienste an bieten (bspw.
Kitas etc.), müssen diese Steurausfälle mittels Kredite ausgeglichen werden.
, Auf der einen Seite kann es zu einer Erhöhung der Steuern in den nächsten Jahren
kommen. Da die Schulden auch wieder abgebaut werden müssten.
Dadurch entsteht ein Generationskonflikt. Denn überwiegend die junge Generation
muss die Schulden abbezahlen, die ggf. ihre Unternehmen vorübergehend schließen
mussten.
Auch könnte der Staat in den nächsten Jahren weniger investieren und auch weniger
Transferzahlungen leisten. Zudem könnte es zu einer Inflation kommen, dadurch das
eine erhöhte Menge an Geld im Umlauf ist.
Auf der anderen Seit steht das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
steht an erster Stelle.
Auch darf nicht außer Acht gelassen werden, das neue Vermögenswerte geschaffen
werden, die auch der jüngeren Generation zur Verfügung stehen und eben aufgrund
des Alters auch längerfristig etwas davon haben. Beispielsweise können durch
Hilfsprogramme die Digitalisierung und die Ausweitung der Infrastruktur zustande
kommen.
Langfristig gesehen, haben die Schulden, die jetzt gemacht werden, wahrscheinlich
positive Auswirkungen auf die Wirtschaft, da viele Unternehmen gerettet werden
können.
Dadurch das es sich in der momentanen Situation, um eine staatlich herbeigeführte
Wettbewerbsbeschränkung handelt, kann nach einem hoffentlichen Ende der
Pandemie die Produktion und der Konsum wieder aufgenommen werden und somit
einen schnelleren Aufschwung der Wirtschafsleistung herbeigeführt werden.
c. Ausweitung des Kurzarbeitergeldes
Das Kurzarbeitergeld ist eine Belastung des Staatshaushaltes, jedoch haben sich
Kurzarbeiterregelungen in Krisenzeiten schon oft bewährt.
Durch Kurzarbeit wird das Einkommen gesichert. Ohne Kurzarbeit könnte die
Nachfrage nach Produkten sinken und dadurch das Bruttosozialprodukt. Der
Sozialstaat müsste die „neuen“ Arbeitslosen finanzieren, was eine erhebliche
Belastung darstellen würde. Auch könnte das wirtschaftliche und soziale Vertrauen in
den Staat verloren gehen und Unruhen hervorrufen.
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