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Zusammenfassung

Zusammenfassung Kunst- und Wissenschaftsfreiheit

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Gesetzesvorbehalte, Schranken, Verfassungsbeschwerden, WS 22/23

vorschau 1 aus 2   Seiten

  • Nein
  • Kunst und wissenschaftsfreiheit
  • 5. januar 2023
  • 2
  • 2022/2023
  • Zusammenfassung
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Buch Titel:

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zoegrabosch
Kunst- und Wissenschaftsfreiheit Art. 5 III GG

Formaler Kunstbergriff: Tätigkeit erfüllt bei formal-typologischer Betrachtung die
Gattungsanforderungen eines bestimmten Kunstbegriffes (Malerei, Bildhauerei, …)
Materieller Kunstbegriff: Durch freie schöpferische Gestaltung werden Eindrücke und Erfahrungen
des Künstlers mittels eines Mediums zur unmittelbaren Anschauung gebracht.
Offener Kunstbegriff: Tätigkeit/Gegenstand, der durch die Mannigfaltigkeit seines Aussagegehalts
ständig neuen Deutungen zugänglich ist (= vielfältige Interpretierbarkeit).

Selbsteinschätzung/ Drittanerkenntnis als Indiz: Der Einzelne, der Kunstfreiheit für sich in Anspruch
nimmt, hat nicht die "Definitionsmacht". Allerdings hat sein Selbstverständnis indizielle Wirkung.

Geschützt ist der Wirk (Museum)- und Werk (Atelier des Künstlers)bereich


Schutzbereich der Kunstfreiheit
Sachlicher Schutzbereich
 Wir verstehen den Schutzbereich der Kunstfreiheit weit, sodass die Beeinträchtigung der
Rechte anderer zum Schutzbereich zählt. Auf der Rechtfertigungsebene müssen wir dann die
kollidierenden Rechtsgüter gegeneinander abwägen.
 Formaler Kunstbergriff: Tätigkeit erfüllt bei formal-typologischer Betrachtung die
Gattungsanforderungen eines bestimmten Kunstbegriffes (Malerei, Bildhauerei, …)
Materieller Kunstbegriff: Durch freie schöpferische Gestaltung werden Eindrücke und
Erfahrungen des Künstlers mittels eines Mediums zur unmittelbaren Anschauung
gebracht.
Offener Kunstbegriff: Tätigkeit/Gegenstand, der durch die Mannigfaltigkeit seines
Aussagegehalts ständig neuen Deutungen zugänglich ist (= vielfältige Interpretierbarkeit).

Selbsteinschätzung/ Drittanerkenntnis als Indiz: Der Einzelne, der Kunstfreiheit für sich
in Anspruch nimmt, hat nicht die "Definitionsmacht". Allerdings hat sein
Selbstverständnis indizielle Wirkung.

Geschützt ist der Wirk (Museum)- und Werk (Atelier des Künstlers)bereich

Persönlicher Schutzbereich
 Jedermann Grundrecht für Künstler und Kunst mittler
 Auch juristische Personen Art. 19 III GG
Objektiv rechtlich
 Kulturstaatliche Förderpflichten, aber keine individuelle Förderpflichten
 Auslegungs- und Anwendungsdirektive (Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts „im
Lichte“ der Kunstfreiheit“)
Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit
Sachlicher Schutzbereich
 Wissenschaft = der ernsthafte, auf einem gewissen Kenntnisstand aufbauende Versuch der
Ermittlung wahrer Erkenntnisse durch methodisch geordnetes und kritisch reflektierendes
Denken.
 Forschung und Lehre
 Problem: Fallen Forschungsmaßnahmen, die in die Rechte anderer eingreifen in den
Schutzbereich
 H.M +
 M.M nur allgemein Erlaubtes Verhalten fällt in den Schutzbereich
Persönlicher Schutzbereich

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